Diese Angelegenheit wurde bereits behandelt im
Kreis- und Strategieausschuss am 29.06.2020, TOP 3 Ö
Kreistag am 27.07.2020, TOP 11 Ö
Kreis-
und Strategieausschuss am 19.07.2021, TOP 3 Ö
Kreis-
und Strategieausschuss am 01.12.2021, TOP 9 Ö
Kreis-
und Strategieausschuss am 18.07.2022, TOP 5 Ö
Der erste Katastrophenfall wurde vom Bayerischen Ministerpräsidenten für
den Zeitraum 16.03.2020 – einschließlich 16.06.2020, der zweite
Katastrophenfall für den Zeitraum 09.12.2020 – einschließlich 06.06.2021, der
dritte Katastrophenfall für den Zeitraum 11.11.2021 – einschließlich 11.05.2022
ausgerufen. Bis zum Ende des 3. Katastrophenfall wurde ein Krisenstab im
Landratsamt eingerichtet, der von Fachberatern der Polizei, der Bundeswehr,
THW, dem BRK, dem ärztlichen Leiter Krankenhauskoordination und dem
Versorgungsarzt unterstützt wurde. Seit Mai 2022 stimmt sich die
Koordinierungsgruppe einmal im Monat ab.
Die Kostenstelle Corona 016
|
Ist Aufwendungen |
||
2020 |
2021 |
01.01.2022-01.10.2022 |
|
0161 Diagnostik-Zentrum |
597.749 € |
192.625 € |
443 € |
0162 Hilfskrankenhaus |
896.098 € |
0 € |
511 € |
0163 Notfall-Praxis |
4.310 € |
0 € |
0 € |
0164 Quarantäne-Stationen in Heimen |
20.632 € |
50 € |
0 € |
0165 CT-Teams |
140.390 € |
239.322 € |
9.312 € |
0166 Impfzentrum und Mobile Impfteams |
46.089 € |
15.013.290 € |
7.665.332 € |
0167 Covid Krankentransporte |
6.522 € |
23.059 € |
553 € |
0168 Control-Covid-Strategie |
0 € |
76.467 € |
20.920 € |
016 Corona (ohne Kostenträger) |
3.478.473 € |
821.345 € |
436.839 € |
Details zu den
einzelnen Kostenträgern der Kostenstelle 016 Corona:
0161 Diagnostik-Zentrum
Im Jahr 2020 konnten die entstandenen Kosten zum überwiegenden Teil
geltend gemacht werden, da ab 10.08.2020 die Kosten vom Staatshaushalt getragen
wurden. Eine Differenz von rd. 57.000 € ist noch in Klärung. Die in 2021
angefallenen Kosten für das Diagnostikzentrum in Höhe von 192.625
€ werden komplett erstattet.
Seit 15.06.2021 wird das Diagnostikzentrum von einem Externen (Fa. TRESEC)
betrieben.
Vom 01.01.2022 – 01.10.2022 sind auf dieser Kostenstelle 443 € Kosten
für die Ausschreibung des Diagnosezentrums angefallen. Hierfür wird ein
Erstattungsantrag gestellt.
0162 Hilfskrankenhaus
Die Kosten für das Hilfskrankenhaus, die in 2020 angefallen sind, wurden
bis auf eine Restsumme von 10.400 € komplett erstattet. In dieser Höhe sind
Rechnungen nach Beendigung des K-Falls eingegangen, diese sind noch offen. In
2021 sind keine Kosten angefallen.
In 2022 sind Kosten i.H.v. 512 € für Ingenieurleistungen angefallen
(Schlussrechnung statische Begutachtung der Lüftungsgeräte auf dem Dach der Dr.
Wintrich-Halle). Es besteht voraussichtlich kein Erstattungsanspruch.
0163 Notfall-Praxis
Für die Notfall-Praxis, die im Jahr 2020 betrieben wurde, fielen im Jahr
2021 und 2022 bis zum Stichtag keine Kosten an. Für 2020 wurde bereits ein Teil
der Kosten erstattet (2.390 €), die Differenz wurde beantragt. Der Antrag wird
noch geprüft.
0164 Quarantäne-Stationen in Heimen
In diesem Bereich fielen für die Entsorgung von Altmaterial in 2021
bisher 50,34 Euro an; für 2020 war bislang noch kein Erstattungsantrag möglich.
Die Aufwendungen betrugen in 2020 20.632 €.
0165 CT-Teams
Die Kosten belaufen sich in 2020, 2021 und 2022 bis zum Stichtag auf
insgesamt 389.024 €.
Davon wurden die Gesamtkosten für die Bundeswehr i.H.v. 127.245,55 € im
November 2021 bei der Bundeswehr beantragt. Hierfür wurden bisher 114.152 €
erstattet. Weitere 29.056 € sind nach den Richtlinien nicht erstattungsfähig. Die
Personalkosten für Mitarbeiter des Landkreises im CT-Team in 2021 / 2022 (rd.
182 Tsd/Jahr. €) und der weiteren Sachkosten i.H.v. 9312
€ sind bisher ohne Erstattungsmöglichkeit. Die Personalkosten der Staatsbeschäftigten werden direkt von der
Regierung von Oberbayern entrichtet, so dass diese nicht im Kreishaushalt
erscheinen.
0166 Impfzentrum und Mobile Impfteams
Der Bereich Impfzentrum / Mobile Impfteams verursachte im Kreishaushalt
in beiden Berichtsjahren keine Kosten, da diese in voller Höhe vom Staatshaushalt
übernommen werden. Die konkreten Erstattungen waren bzw. werden sein:
2020: 46.089 €
2021: 15.013.290
€
2022 7.665.332
€
0167 Covid Krankentransporte
Die Kosten können nur zum Teil refinanziert werden. Patienten, die
üblicherweise auf Krankenfahrten mit Taxis angewiesen sind, mussten aufgrund
einer Corona-Erkrankung eine anderweitige Transportmöglichkeit zur Verfügung
gestellt bekommen. Hierfür war bisher noch keine Erstattung vorgesehen. Für Transporte
aus dem Zeitraum 12/20 – 05/21 wurden durch den Bereich Asyl 5.234,80 €
erstattet.
0168 Control-Covid-Strategie
Für die Abwasseruntersuchungen ist ein Förderprogramm der Bundeswehr
beim Bundesgesundheitsministerium beantragt, der Landkreis Ebersberg ist Teil
des Pilotprojekts. Über dieses Förderprogramm werden 100 % der entstehenden
Kosten erstattet.
016 Corona (ohne Kostenträger)
Kosten für den 1. K-Fall im Jahr 2020 konnten eingereicht und
größtenteils erstattet werden. Außerdem konnten Kosten für den 2. K-Fall zum
größten Teil eingereicht werden. Wir gehen davon aus, dass die Kosten ebenfalls
zum größten Teil erstattet werden. Die Kosten für den 3. K-Fall konnten noch
nicht eingereicht werden.
Für Kosten, die zwischen den einzelnen Katastrophenfällen angefallen
sind, bestehen noch keine Erstattungsregelungen (rd. 617 Tsd €.), eine
abschließende Aussage des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege wurde
noch nicht getroffen. Ein großer Posten stellte die Bürgerhotline und die
Security-Kosten für die Besucherlenkung im Landratsamt dar.
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Kostenentwicklung Corona fortzuschreiben und dem Kreis- und Strategieausschuss regelmäßig, spätestens nach Eingang aller Erstattungen, erneut zu berichten.
Auswirkung auf den Haushalt:
Bis auf die nachfolgend genannten Kosten konnten bis zum Stichtag alle
Kosten, die während der Corona-Pandemie im Landratsamt Ebersberg angefallen
sind, bereits refinanziert bzw. beantragt werden. Eine Bescheidung der Anträge
ist zum Teil noch nicht erfolgt. Die restlichen Kosten sind in Klärung, falls
Sie nicht erstattet werden, sind sie vom Landkreis Ebersberg zu tragen.
0161 Diagnostik-Zentrum |
57.000 € |
In Klärung |
0162 Hilfskrankenhaus |
10.400 € 512 € |
Bislang keine
Erstattungsmöglichkeit Voraussichtlich
keine Erstattungs-möglichkeit |
0164
Quarantäne-Stationen in Heimen |
20.682 € |
Bislang keine
Erstattungsmöglichkeit |
0165 CT-Teams |
29.056 € 364.000 € 55.007 € |
Keine
Erstattungsmöglichkeit Bislang keine
Erstattungsmöglichkeit Bislang keine Erstattungsmöglichkeit |
0167 Covid Krankentransporte |
28.551 € |
Bislang keine
Erstattungsmöglichkeit |
0168 Control-Covid-Strategie |
97.387 € |
In Klärung |
016 Corona (ohne
Kostenträger) |
126.580 € 745.700 € |
Beantragung noch
nicht freigegeben (3.K- Fall) Bislang keine
Erstattungsmöglichkeit |
Falls keiner dieser Beträge tatsächlich erstattet wird, verbleiben beim Landkreis Aufwendungen in Höhe von 1.534.875 €.