Diese Angelegenheit wurde bereits behandelt im
ULV- Ausschuss am 06.07.2022, TOP Ö7 (Radwege- u. Straßenbauprogramm 2023)
ULV- Ausschuss am 05.10.2022, TOP Ö4 (Vorplanung Haushalt 2023)
Am 06.07.2022 wurde im ULV- Ausschuss das
Radwege- u. Straßenbauprogramm 2023 vorgestellt. Bei verschiedenen Projekten
kommt es dabei bei den geplanten Investitionen zu Kostenmehrungen über 200.000 €, welche durch den Kreis- und
Strategieausschuss und dem Kreistag genehmigt werden müssen.
Nachfolgend die Auflistung mit der
entsprechenden Begründung der Kostenmehrungen.
Inv.Nr.
910-0018 LKW- Beschaffung für
Straßenmeisterei
Die Kostensteigerung der Maßnahme beträgt
275.000 €, von bisher 225.000 €, auf 500.000 € (Finanzplanung 2024)
Begründung:
In der Finanzplanung 2023 wurden pauschal
225.000 € für eine Ersatzbeschaffung eingestellt, ohne dass ein Fahrzeug
definiert war. Nun wird die Ersatzbeschaffung eines neuen 3-Achs LKW,
zusätzlich Anbaugeräte, angestrebt, der auf Grund seiner höheren Leistung beim
Winterdienst größere Räumschleifen (d.h. weitere Strecken) abdecken kann. Dies
senkt mittelfristig die Betriebs- und Personalkosten, da zusätzliche Einsätze
reduziert werden können. Außerdem sind in den Mehrkosten die zu erwartenden
Preissteigerungen mit einkalkuliert.
Inv.Nr.
910-01-013 EBE 1, Deckensanierung OD
Poing mit Erneuerung von Fahrbahn, Geh- u. Radweg
Die Kostensteigerung der Maßnahme beträgt
2,09 Mio. €, von bisher 400.000 €, auf insgesamt 2,49 Mio. € (Finanzplanung bis
einschl. 2025), abzüglich erwarteter Zuschüsse vom Land 1,05 Mio. €.
Begründung:
Bisher waren für das Projekt nur pauschale
Kosten für eine Vorplanung und Deckensanierung angesetzt. Nach der Erstellung
einer Machbarkeitsstudie wurden nun die tatsächlich zu erwartenden Planungs-
und Baukosten eingestellt. Es geht hier mittlerweile auch um die Realisierung
eines beidseitigen Radwegekonzeptes und um den geplanten Radschnellweg München
Markt Schwaben, der hier entlangführen soll. Dieser wird auch entsprechend hoch
gefördert, auch die Gemeinde Poing beteiligt sich am Gesamtprojekt.
Inv.Nr.
910-05-005 EBE 5, Radweg
Schwaberwegen- Anzing
Die Kostensteigerung der Maßnahme beträgt
1,14 Mio. €, von bisher 2,12 Mio. €, auf insgesamt 3,26 Mio. € (Finanzplanung
bis einschl. 2024), abzüglich erwarteter Zuschüsse vom Land 1,95 Mio. €.
Begründung:
Die bisherige Kostenschätzung basierte nur
auf einer Vorplanung. Der Bau ist aufwändiger als ursprünglich angenommen. Im
Bereich der zu entsiegelnden Fahrbahn befindet sich teerbelastetes
Aushubmaterial, das extra entsorgt werden muss. Dazu kommen die Kosten für eine
aufwändigere Entwässerung in den bebauten Ortsteilen Niederried, Hl. Kreuz und
Unterasbach und das Befestigen von Böschungen mit Beton- L- Steinen.
Inv.Nr.
910-05-006 EBE 5, Deckensanierung OD
Forstinning
Die Kostensteigerung der Maßnahme beträgt
450.000 €, von bisher 480.000 € auf insgesamt 930.000 € (Finanzplanung bis
einschl. 2024).
Begründung:
Ursprünglich war nur die Sanierung auf dem
östlichen Teil der OD Forstinning geplant, von der Abzweigung Moosstraße bis
zur B 12. Auf Grund eines Wasserleitungsbaus und der schlechten Beschaffenheit
der Fahrbahn wird nun 2024 auch der westliche Teil bis Schwaberwegen saniert.
Inv.Nr.
910-09-007 EBE 9, Ausbau zwischen
Haging u. Jakobneuharting
Die Kostensteigerung der Maßnahme beträgt
990.000 €, von bisher 1,58 Mio. €, auf insgesamt 2,57 Mio. € (Finanzplanung bis
einschl. 2024), abzüglich erwarteter Zuschüsse vom Land 500.000 € (zusätzlich
500.000 € Zuschuss in den Folgejahren, die in der Finanzplanung noch nicht
enthalten sind).
Begründung:
Die Kostenschätzung für das Projekt, stammte
aus einer Vorplanung aus dem Jahr 2015, und war daher nicht mehr aktuell. Sie
wurde an die aktuelle Planung angepasst und auch die allgemeinen
Preissteigerungen wurden mit eingerechnet. Eine Umsetzung der Maßnahme ist
voraussichtlich vor 2025 nicht realistisch.
Inv.Nr.
910-18-004 EBE 18, Ausbau Markt
Schwaben bis FTO
Die Kostensteigerung der Maßnahme beträgt
220.000 €, von bisher 2,23 Mio. €, auf insgesamt 2,45 Mio. € (Finanzplanung bis
einschl. 2024), abzüglich erwarteter Zuschüsse vom Land 910.000 €.
Begründung:
Die Kostenschätzung für das Vorhaben,
stammte aus dem Jahr 2019 und wurde der aktuellen Preisentwicklung angepasst.
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
- Den
Kostenmehrungen der folgenden Maßnahmen beim Radwege- und Straßenbau wird
zugestimmt:
1.1. Inv.Nr. 910-0018
Die Kosten für die LKW- Beschaffung bei der Straßenmeisterei werden um 275.000 € auf 500.000 € erhöht.
1.2. Inv.Nr. 910-01-013
EBE 1: Die Kosten bei der Deckensanierung OD Poing mit Erneuerung von Fahrbahn, Geh- u. Radweg werden um 2,09 Mio. € auf 2,49 Mio. € erhöht.
1.3. Inv.Nr. 910-05-005
EBE 5: Die Kosten beim Radweg Schwaberwegen- Anzing werden um 1,14 Mio. € auf 3,26 Mio. € erhöht.
1.4. Inv.Nr. 910-05-006
EBE 5: Die Kosten bei der Deckensanierung OD Forstinning werden um 450.000 € auf 930.000 € erhöht.
1.5. Inv.Nr. 910-09-007
EBE 9: Die Kosten für den Ausbau zwischen Haging u. Jakobneuharting werden um 990.000 € auf 2,57 Mio. erhöht.
1.6. Inv.Nr. 910-18-004
EBE 18: Die Kosten für den Ausbau Markt
Schwaben bis FTO werden um 220.000 € auf
2,45 Mio. € erhöht.
2. Die neuen Investitionskosten werden im
Haushalt 2023 ff veranschlagt und im Rahmen des Haushalts 2023 beschlossen.
HH- Jahr |
Kostensteigerungen |
Gesamtkosten |
Erwartete Zuschüsse |
2023 |
610.000 € |
5,44 Mio. € |
0 € |
2024 |
3,525 Mio. € |
5,595 Mio. € |
1,4 Mio. € |
2025 |
1,03 Mio. € |
1,03 Mio. € |
2,01 Mio. € |