Die Einbeziehung der
Fachausschüsse bei der Beratung über die Eckwerte ist nach der Beschlusslage
des Kreistages nicht vorgesehen. Die Eckwerteberatungen für den Haushalt 2024
finden im Kreis- und Strategieausschuss am 10.07.2023 und im Kreistag am 24.07.2023
statt. Unabhängig von der Eckwertediskussion erhalten die Fachausschüsse einen
Zwischenbericht über den Stand des Haushaltsvollzuges ihrer Fachbereiche.
1. Gesamtüberblick (Cockpit):
1.1 Ergebnisrechnung
Die Gesamtausgaben des Ausschusses für Liegenschaften und
Vergaben (LSV) stellen sich wie folgt dar:
Erläuterung:
Die linke Säule zeigt die
Planansätze eines Jahres die rechte die Ist-Werte. Die rote Linie markiert den
Stand zum 31.05. eines Jahres.
Gegenüber der Planung 2022
wurde der Planansatz für das Jahr 2023 um 932.328 € bzw. 6,2 % erhöht. Die
absolute Ausschöpfung des LSV-Budgets liegt mit rund 5,3 Mio. € zum 31.05.2023
um ca. 1,4 Mio. € unter dem des Vorjahres. Das Jahr 2022 stellt zum Stichtag
des 31.05. eine Ausnahme dar, weil einige Rechnungen der Reinigungsfirma, die
das Jahr 2021 betreffen, erst in 2022 gebucht werden konnten. Weiterhin ist zu
beachten, dass aufgrund des Ladungstermins dieser Sitzungsvorlage die Grafiken
und Tabellen bereits am 01.06.2023 generiert wurden, sodass ein Großteil der
Rechnungen, welche den Mai betreffen, noch nicht gebucht werden konnten. Davon
sind vor allem die Bewirtschaftungs- und insbesondere die Stromkosten
betroffen. Hier ging noch keine Rechnung, welche den Mai betrifft beim
Landratsamt ein und konnte somit auch nicht verbucht werden. Dies liegt vor
allem an der diesjährigen späten Rechnungsstellung des Stromlieferanten.
Die lineare Betrachtung führt zu folgendem Ergebnis:
|
|
% 31.05. |
Ist |
Ist / Plan % |
Planerfüllung in % |
|
|
Jan - Mai |
Jan - Dez |
||||
|
2016 |
28,72% |
3.330.805 |
10.645.346 |
91,80% |
8,20% |
|
2017 |
38,76% |
4.015.619 |
10.158.651 |
98,05% |
1,95% |
|
2018 |
39,68% |
4.835.392 |
12.365.159 |
101,48% |
-1,48% |
|
2019 |
36,09% |
4.727.752 |
12.792.011 |
97,65% |
2,35% |
|
2020 |
38,21% |
5.025.399 |
13.447.124 |
102,24% |
-2,24% |
|
2021 |
35,54% |
5.064.184 |
13.955.945 |
98,06% |
1,94% |
|
2022 |
44,70% |
6.705.093 |
15.592.619 |
104,16% |
-4,16% |
|
2023 |
32,19% |
5.319.823 |
5.177.707 |
38,56% |
61,44% |
Der Ausschöpfungsgrad des LSV-Budgets liegt zum 31.05.2023 mit 32,19 %
bis auf das Jahr 2016 unter dem Niveau der Vorjahre, welches wie bereits
erwähnt an den noch ausstehenden Rechnungen des Stromanbieters liegt.
1.2 Investitionen:
Nach der
aktuellen Sachlage geht das zuständige Sachgebiet davon aus, dass der für das
Haushaltsjahr 2023 vorgesehene Planansatz für Investitionen (inklusive
Haushaltsreste) von 23,6 Mio. € im Bereich der Liegenschaftsverwaltung um rund 4,1 Mio. € unterschritten wird.
Bei den
folgenden Investitionen wird von einer größeren Abweichung zum Planansatz ausgegangen:
953-0013 Realschule
Ebersberg - Pausenhof Nord, Entwässerung
Aufgrund
von Mehraufwand durch zusätzliche notwenige Leistungen, die z.B. durch die
Wiederherstellung der Gehwegoberfläche nach der Beschädigung durch die
Baustellfahrzeuge entstehen oder der Schutz für die frisch gepflanzten und
gesäten Bereiche, werden die geplanten Haushaltsmittel im Jahr 2023 voraussichtlich um 125.000 € überschritten. Diese
Budgetüberschreitung wurde bereits am 15.05.2023 vom Kreistag genehmigt.
953-0030 Realschule Ebersberg,
Erneuerung Verwaltungstrakt mit Aufstockung
Aufgrund
von Mehraufwand durch zusätzliche notwenige Leistungen, Mehrkosten aus
Bauzeitverlängerung und Materialpreissteigerung werden die geplanten Mittel für
diese Maßnahme voraussichtlich um 500.000 €
überschritten. Diese Budgetüberschreitung wurde bereits am 15.05.2023
vom Kreistag genehmigt.
956-0026 Erweiterung der
PV-Anlage bis max. 99 kWp gemäß Potentialanalyse der EEA
Die
unvorhergesehenen umfangreichen Voruntersuchungen (Dachgutachten) verzögern die
Planung und Errichtung der PV-Anlage. Die Maßnahme wird voraussichtlich geplant
und ausgeschrieben. Mit der Bauausführung wird voraussichtlich erst im
Haushaltsjahr 2024 begonnen. Insgesamt wird von einer Unterschreitung
von 225.000 € ausgegangen.
957-0028 Errichtung
einer PV-Anlage
Die unvorhergesehenen
umfangreichen Voruntersuchungen (Dachgutachten) verzögern die Planung und
Errichtung der PV-Anlage. Die voraussichtliche
Unterschreitung beträgt 193.000 €.
958-0025 Umstellung HZG
auf Fernwärme
Die
Umstellung auf Fernwärme wurde im LSV-Ausschuss am 29.09.2021 beschlossen. Die
aktuelle geopolitische Situation und der damit verbundenen erschwerten bzw. ein
gedrosselten russischen Gaslieferungen, sowie dem gefassten Beschluss bis 2030
frei von fossilen Energieträgern zu sein, waren der Auslöser den bereits
gefassten Beschluss hinsichtlich der Erneuerung des BHKW´s noch einmal in Frage
zu stellen. Durch diese Neubetrachtung der Sachlage konnte durch die Verwaltung
eine neue Variante zur Umstellung der Heizung auf Fernwärme erarbeitet werden.
Diese neue Variante wurde bereits im LSV-Ausschuss am 08.12.2022 vorgestellt
und genehmigt. Durch den hier gefassten Entschluss werden voraussichtlich zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 130.000 € benötigt
und im Haushaltsjahr 2023 abfließen.
966-0006 SFZ Poing Aufstockung
Variante 2
Aufgrund
von Personalmangel im Sachgebiet 13 wird voraussichtlich mit den Planungen für
die Aufstockung am SFZ in Poing erst im folgenden Haushaltsjahr begonnen,
sodass die geplanten 500.000 € in 2023 nicht
anfallen werden.
966-0021 Beteiligung an
einer Mensa am Schulzentrum
Aufgrund von Bauverzögerungen an der Mensa
seitens der Gemeinde Poing werden die eingeplanten Haushaltsmittel
in Höhe von 800.876 € voraussichtlich nicht
mehr im Haushaltsjahr 2023 abfließen.
967-0001 Berufsschulzentrum Ebersberg
in Grafing-Bahnhof – Plan: 1.710.840 €
968-0001 Gymnasium Poing
Errichtung – Plan: 1.292.466
€
Die
Haushaltsmittel für die Errichtung des Berufsschulzentrums Ebersberg und des
Gymnasiums Poing werden nicht abgeschöpft, da sich die Investition nach einem
politischen Beschluss weiterhin auf der Warteliste befindet. Inzwischen befasst
sich die Arbeitsgruppe Schulneubauten mit den beiden Schulen, bis zu den
Beratungen über die Warteliste will die Arbeitsgruppe einen Vorschlag
erarbeiten, wie es mit den beiden Schulneubauten weitergeht. Die zweite Rate
für den Grundstückskauf für das Berufsschulzentrum in
Höhe von 1,62 Mio. € wird vorrausichtlich erst im November 2024 fällig.
Zum
31.05.2023 wurden 4,8 Mio. € bzw. 18,9% des Investitionsbudgets (25,4 Mio. €) des
gesamten LSV-Ausschusses inklusive der übertragenen Haushaltsreste in Anspruch
genommen.
2. Darstellung der einzelnen
Kostenstellen des LSV-Ausschusses
2.1
Die einzelnen Gebäude:
Nachfolgend werden die 40 Gebäudekostenstellen sowie deren Verwaltungskostenstelle und die zwei Kostenstellen des Brand- und Katastrophenschutzes detailliert dargestellt. Die Brandschutzdienststelle wurde 2014 zusätzlich eingerichtet. Ihr obliegt insbesondere der Aufbau eines Feuerwehr- und Katastrophenschutzbedarfsplanes.
In der Spalte Prognose erfolgt eine Darstellung der erwarteten Über- bzw. Unterschreitungen des Planansatzes für das Jahr 2023. Soweit keine Angaben zu Über- bzw. Unterschreitungen gemacht wurden, wird von einer Planeinhaltung bzw. nur sehr geringen Planabweichungen ausgegangen.
|
|
Jan - Mai |
Jan - Dez |
|||||
|
Ist |
Plan |
||||||
|
2020 |
2021 |
2022 |
2023 |
2023 |
Ausschöpfung % |
Prognose |
|
|
331 Brand- und
Katastrophenschutz |
527.859 |
557.122 |
589.461 |
549.214 |
1.355.945 |
40,5% |
80.000
€ |
|
332
Brandschutzdienststelle |
32.686 |
59.097 |
53.979 |
54.595 |
142.620 |
38,3% |
Planeinhaltung |
|
941 Kreishochbau
und Liegenschaften |
621.732 |
625.382 |
759.500 |
707.094 |
2.087.059 |
33,9% |
Planeinhaltung |
|
942
Verwaltungsgebäude an der Kolpingstraße |
123.625 |
198.658 |
233.481 |
86.786 |
640.311 |
13,6% |
47.000
€ |
|
944
Nebengebäude Landratsamt (Verwaltungsebäude an der Kolpingstraße) |
231 |
1.124 |
1.248 |
-6.690 |
8.905 |
-75,1% |
11.500
€ |
|
943 Gebäude -
Haupthaus |
440.725 |
470.731 |
494.583 |
440.261 |
1.237.888 |
35,6% |
331.500 €
|
|
930 Kastensee |
|
|
570 |
397 |
3.869 |
10,3% |
Planeinhaltung |
|
950
Grundstücke und sonst.kreiseigene Gebäude (ohne Naturschutz) |
-9.538 |
-8.954 |
-11.445 |
-2.062 |
-12.104 |
17,0% |
Planeinhaltung |
|
951
Asylbewerberunterbringung "Mäusl"-Anwesen |
48 |
42 |
-44 |
42 |
255 |
16,5% |
Planeinhaltung |
|
972
Klosterbauhof incl. Brennerei Ebersberg |
5.111 |
5.285 |
6.419 |
32.036 |
-19.501 |
-164,3% |
Planeinhaltung |
|
945 Gebäude -
Zulassungs-u.FS-Stelle (Anmietung) |
58.968 |
59.487 |
68.635 |
70.153 |
161.379 |
43,5% |
20.300
€ |
|
946 Gebäude -
Jobcenter (Anmietung) |
11.624 |
-7.332 |
-7.766 |
-4.488 |
9.124 |
-49,2% |
-
8.000 € |
|
947 Gebäude -
Post (Anmietung) |
33.423 |
33.149 |
48.358 |
37.013 |
101.245 |
36,6% |
9.400 € |
|
970 Gebäude
Medienzentrale Augustinerstr. |
7.837 |
4.370 |
3.842 |
4.511 |
12.290 |
36,7% |
1.000 € |
|
973 Gebäude Marienplatz
(Anmietung) |
28.053 |
20.845 |
21.673 |
23.358 |
54.438 |
42,9% |
6.000 € |
|
953 Gebäude
Realschule Ebersberg (incl. Außen-u.Sportflächen) |
265.450 |
233.661 |
333.023 |
314.372 |
1.217.793 |
25,8% |
96.500
€ |
|
981
Dreifachturnhalle Realschule Ebersberg |
37.996 |
42.766 |
69.383 |
74.789 |
181.746 |
41,2% |
15.000
€ |
|
991
Asylbewerberunterbringung HMW RS EBE |
-3.075 |
3.557 |
-170 |
1.175 |
2.265 |
51,9% |
Planeinhaltung |
|
954 Gebäude
Realschule Markt Schwaben (incl. Außen-u.Sportflächen) |
249.345 |
251.563 |
311.981 |
246.442 |
836.803 |
29,5% |
142.000 €
|
|
982 Turnhalle
Realschule Markt Schwaben |
25.211 |
25.697 |
37.646 |
31.495 |
74.401 |
42,3% |
19.000
€ |
|
992
Hausmeisterwohnung RS M.Schwaben |
-2.146 |
-1.705 |
-1.846 |
-932 |
-269 |
346,4% |
Planeinhaltung |
|
955 Gebäude RS
Poing (incl. Außen-u.Sportflächen) |
398.169 |
401.409 |
402.109 |
358.602 |
1.096.584 |
32,7% |
-
50.000 € |
|
980 Turnhalle
Realschule Poing |
13.840 |
-64.667 |
14.738 |
108.144 |
110.500 |
97,9% |
-
20.000 € |
|
956 Gebäude Gymnasium
Grafing (incl. Außen-u.Sportflächen) |
302.404 |
351.047 |
445.866 |
383.766 |
1.160.310 |
33,1% |
30.000
€ |
|
983 Turnhallen
Gymnasium Grafing |
25.956 |
23.055 |
56.773 |
21.338 |
62.663 |
34,1% |
2.500 € |
|
993 HMW Gym.
Grafing |
952 |
325 |
531 |
|
492 |
|
Planeinhaltung |
|
957 Gebäude
Gymnasium Vaterstetten (incl. Außen-u.Sportflächen) |
427.253 |
382.206 |
522.206 |
376.353 |
1.732.111 |
21,7% |
-
343.000 € |
|
984
Dreifachturnhalle Gymnasium Vaterstetten |
24.060 |
34.072 |
71.275 |
93.086 |
188.383 |
49,4% |
8.000 € |
|
994
Hausmeisterwohnung Gymn.Vaterstetten |
-3.321 |
-3.321 |
-3.057 |
-3.321 |
-3.255 |
102,0% |
Planeinhaltung |
|
958 Gebäude
Gymnasium Markt Schwaben (incl. Außen-u.Sportflächen) |
381.882 |
387.345 |
402.698 |
341.252 |
1.181.285 |
28,9% |
-
125.000 € |
|
985
Dreifachturnhalle Gymnasium Markt Schwaben |
168.028 |
83.728 |
132.591 |
97.082 |
107.835 |
90,0% |
53.000
€ |
|
995
Hausmeisterwohnung Gymn.M.Schwaben |
-2.149 |
-2.139 |
-2.516 |
-2.573 |
-4.647 |
55,4% |
Planeinhaltung |
|
959 Gebäude Gymnasium
Kirchseeon (incl. Außen-u.Sportflächen) |
465.196 |
484.606 |
1.129.821 |
538.075 |
1.553.245 |
34,6% |
-
50.000 € |
|
986 Turnhalle
Gymnasium Kirchseeon |
63.684 |
65.684 |
70.423 |
82.938 |
211.902 |
39,1% |
-
5.000 € |
|
948 Gebäude -
Schulamt |
607 |
1.541 |
10.426 |
1.964 |
25.460 |
7,7% |
1.500 € |
|
960 Gebäude
Landwirtschaftsschule EBE |
-19.359 |
7.697 |
14.755 |
-10.839 |
51.116 |
-21,2% |
12.000
€ |
|
965 Gebäude
Sopäd.Förderzentr. Grafing (incl. Außen-u.Sportflächen) |
136.379 |
167.941 |
196.891 |
81.333 |
424.548 |
19,2% |
22.500
€ |
|
987
Dreifachturnhalle SFZ Grafing |
21.943 |
23.257 |
21.496 |
4.579 |
21.527 |
21,3% |
2.000 € |
|
997
Hausmeisterwohnung SFZ Grafing |
1.762 |
770 |
870 |
2.789 |
8.716 |
32,0% |
4.500 € |
|
966 Gebäude
Sopäd.Förderzentr. Poing (incl. Außen-u.Sportflächen) |
127.202 |
117.465 |
160.815 |
158.203 |
425.572 |
37,2% |
32.000
€ |
|
988 Turnhalle
SFZ Poing |
3.016 |
1.138 |
3.558 |
4.514 |
9.250 |
48,8% |
2.700 € |
|
971 Gebäude
Straßenmeisterei |
35.006 |
28.691 |
41.850 |
25.511 |
69.603 |
36,7% |
4.000 € |
|
999
Hausmeisterwohnung Straßenmeisterei |
-2.276 |
-2.211 |
-1.539 |
-2.535 |
-4.716 |
53,8% |
Planeinhaltung |
|
Summe |
5.025.399 |
5.064.184 |
6.705.093 |
5.319.823 |
16.524.947 |
32,2% |
|
Die Hochrechnung des Personalservice für die
Personalkosten ergab einen Minderbedarf in Höhe von
46.400 €. Die pauschal angesetzte Tariferhöhung von 4 % zur
Haushaltsplanung kompensiert komplett die tatsächlich verabschiedete
Tariferhöhung.
Die Abweichungen im Detail:
Brand- und Katastrophenschutz – Überschreitung
80.000 €
Zum jetzigen Zeitpunkt geht der Brand- und
Katastrophenschutz von einer Überschreitung der Kostenstellen 331 in Höhe von 80.000 € aus. Trotz der Erhöhung des
Ansatzes für die Umlage für den Zweckverband für Rettungsdienst und
Feuerwehralarmierung Erding wird für 2023 von einer Überschreitung dieses
Ansatzes ausgegangen. Weiterhin sind die Stromkosten stark gestiegen und der
Ansatz für Reparaturen und Instandhaltung sind bereits innerhalb der ersten
fünf Monate dieses Jahres zu 80 % ausgeschöpft.
942 Verwaltungsgebäude an der Kolpingstraße
– Überschreitung 47.000 €
Für die Kostenstelle 942 werden die Ansätze für die Stromkosten und Reinigung überschritten, welches auf die in 2022 neu abgeschlossenen Verträge zurückzuführen ist. Die Abschlussrechnung für den Strom für das Jahr 2022 ging erst im April ein, sodass die Nachzahlung nicht in 2022 gebucht werden konnte. Als Folge des Russland-Ukraine-Konflikts sind die Kosten für die Fernwärme im Haushaltsjahr 2023 stark angestiegen. Aufgrund diverser Maßnahmen, welche den Bauunterhalt betreffen (Nässeschaden Treppenhaus Süd, Mängel aus der GLT Wartung, Gerüstkosten für die Sanierung RW-Leitungen, usw.) kommt es zu einem Mehrbedarf. Demgegenüber stehen für die Unterbringung der Asylbewerber Einnahmen, welche nicht geplant wurden, sodass insgesamt von einer Überschreitung von 47.000 € ausgegangen wird.
943
Gebäude – Haupthaus – Überschreitung 331.500 €
Wie bei der vorherigen Kostenstelle werden auch bei dem Gebäude Haupthaus die Ansätze der Strom-, Reinigungs-, und Heizkosten überschritten. Des Weiteren werden für diverse Maßnahmen im Bauunterhalt (Behebung Mängel aus TÜV Prüfung KONE, Ertüchtigung MSR, Hygieneprüfungen aller Lüftungsanlagen, Sanierung Nässeschäden) zusätzliche Mittel benötigt.
944
Nebengebäude Landratsamt (Verwaltungsgebäude an der Kolpingstraße) – Überschreitung 11.500 €
Die Anmietung der Liegenschaft durch das Jugendamt war zur Haushaltsplanung nicht abzusehen. Dadurch entstehen Mehreinnahmen in Höhe von 13.500 €. Für diverse Maßnahmen, welche den Bauunterhalt betreffen (Sanierung Heizanlage, Baumaßnahmen für den Brandschutz, Trockenbau, 2 Türen T30RS, usw.) werden die Planansätze voraussichtlich um 25.000 € überschritten.
946
Gebäude - Jobcenter (Anmietung) - Unterschreitung 8.000 €
Das Haushaltsjahr 2023 wurde mit höheren
Mietkosten (Indexmiete) beplant, als tatsächlich anfallen werden.
953 Gebäude Realschule
Ebersberg (incl. Außen-u.Sportflächen) – Überschreitung
96.500 €
954 Gebäude Realschule Markt Schwaben (incl. Außen-u.Sportflächen) – Überschreitung 142.000 €
Bei diesen
beiden Kostenstellen kommt es zu Mehrausgaben bei den Bewirtschaftungskosten
für Strom, Reinigung und Fernwärme.
955 Gebäude RS Poing – Unterschreitung 50.000 €
Die
zusätzlichen Reinigungen fallen aufgrund der Aufhebung der Pandemielage weg.
Des Weiteren fiel die Erhöhung der Indexierung durch die Firma Vinci nicht so
hoch wie geplant aus.
957 Gebäude Gymnasium Vaterstetten (incl. Außen-u.Sportflächen) – Unterschreitung 343.000 €
Die geplante Maßnahme „Erneuerung der
Heizungszentrale“ kann in 2023 nicht vollständig durchgeführt werden, weil die
Unterlagen, welche für die Durchführung benötigt werden, bei einem Dritten zur
Prüfung vorliegen. Trotz dieser Minderausgaben entstehen auch bei diesem
Gebäude Mehrausgaben für Strom und Reinigung.
958 Gebäude Gymnasium Markt Schwaben (incl. Außen-u.Sportflächen) – Unterschreitung 125.000 €
Die Maßnahme Sanierung Physikräume 1. Bauabschnitt
kann aufgrund der sehr langen Lieferzeiten der Fachraumausstattung erst im
Haushaltsjahr 2024 umgesetzt werden. Jedoch kommt es auch hier zu Mehrausgaben
bei den Reinigungs-, Strom-, und Gaskosten.
980
Turnhalle Realschule Poing – Unterschreitung 20.000
€
Die Erhöhung der Indexierung erfolgte nicht so hoch wie zur Haushaltsplanung geschätzt wurde.
985 Dreifachturnhalle Gymnasium Markt Schwaben – Überschreitung
53.000 €
Der Mehrbedarf begründet sich aufgrund der
gestiegenen Strom-, Reinigungs- und Gaskosten.
959 Gebäude Gymnasium Kirchseeon (incl. Außen-u.Sportflächen) – Unterschreitung 50.000 €
986 Turnhalle Gymnasium Kirchseeon – Unterschreitung
5.000 €
Die Indexierung war nicht so hoch ausgefallen, wie
zur Budgetplanung 2023 angenommen wurde. Außerdem fallen keine zusätzlichen
Reinigungen wegen Corona mehr an.
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
Dem LSV-Ausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
Diese Vorlage dient der Information der Kreisräte; ein Beschluss ist nicht notwendig. In einem Jahr wird dem LSV-Ausschuss in dieser Form wieder berichtet.
Auswirkung
auf Haushalt:
Zum
aktuellen Stand wird davon ausgegangen, dass das Gesamtbudget des
LSV-Ausschusses um 306.500 € überschritten werden könnte. Die Überschreitung begründet sich
größtenteils durch die gestiegenen Bewirtschaftungskosten.
Bei den
Investitionen der Liegenschaften wird mit einer Unterschreitung des
Ansatzes in Höhe von ca. 4,1 Mio. € gerechnet.