Diese Angelegenheit wurde bereits behandelt im
ULV- Ausschuss am 06.07.2022, TOP 7Ö
In der Anlage „Radwege- und Straßenbauprogramm 2024“ sind die Informationen zur Kreisstraßenverwaltung und insbesondere die Investitionen in das Radwege- und Straßennetz aufgenommen.
Das Dokument ist auch Grundlage für die Haushalts- und Finanzplanung der Jahre 2023 – 2027.
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative
Handlungsoptionen?
Dem ULV- Ausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
A. Das
Straßenbauprogramm 2024 wird wie folgt festgestellt:
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B. Die zur
Umsetzung dieses Programms erforderlichen Mittel sind in der Anlage Straßenbau 2023 bis 2027 dargestellt.
Darüber wird im Zuge der Haushaltsplanaufstellung
gesondert beraten
An Ausgaben fallen an 6.998.758
€
Es werden Einnahmen erwartet
von
890.000 €
Die Nettobelastung des
Kreishaushalts beträgt somit 6.108.758 €
Auswirkung auf den Haushalt:
Für den Haushalt 2024 werden zur Umsetzung des Radwege- und
Kreisstraßenprogramms 6.108.758 € Investitionskosten benötigt. Diese lägen
damit 1.588.242 € unter dem Vorjahresansatz von 7.697.000 €.