Der Landkreis Ebersberg hat jährlich die Bezirksumlage zu bezahlen, diese entwickelte sich seit 2012 wie folgt:
Trotz
weiterhin starker Umlagesteigerungen musste die Bezirksumlage von 19,5 Punkte im
Jahr 2015 auf 22 Punkte im Jahr 2022 erhöht werden. Der Hebesatz erhöhte sich von 2020 auf 2021 von
21 auf 21,7 Punkte und im Jahr 2022 auf 22 Punkte. Die Abführung an den Bezirk stieg
von 2020 bis 2022 um 4,2 Mio € (11%).
Die Zahlungen des Landkreises werden vom Bezirk vor allem für soziale Aufgaben eingesetzt, die größten Zahlungsströme entstehen dabei für folgende Hilfen:
- Hilfe zur Pflege
- Hilfen für Menschen mit Behinderungen
- Delegierte Aufgaben
- Institutionelle Förderung
1) Anteil der Bezirksumlage und Leistungen für den Landkreis
Ebersberg
Während der Landkreis Ebersberg 2021 einen Anteil von 40.823.981 € an den Bezirk abführte (Plananteil an der Bezirksumlage für den Einzelplan 4), flossen Leistungen in Höhe von 43.626.507 € an den Landkreis zurück – der Landkreis Ebersberg gehört damit in Oberbayern 2021 zu den sog. „Nettoempfängern“, d.h., es fließen mehr Leistungen an den Landkreis zurück, als an Bezirksumlage bezahlt wird (2.802.527 €). Nettoempfänger unter den Landkreisen sind 2020 u.a. die Landkreise Dachau, Fürstenfeldbruck, Mühldorf, Rosenheim, Traunstein.
Zum Vergleich die Vorjahre:
Nettoempfänger
2021: 2.802.527 € Nettoempfänger 2016:
455.929 €
Nettoempfänger
2020: 243.465 € Nettoempfänger 2015: 1.382.868 €
Nettoempfänger
2019: 1.712.414 € Nettozahlung 2014: 755.231 €
Nettoempfänger
2018: 1.392.014 € Nettozahlung 2013: 1.374.006 €
Nettozahlung
2017: 434.804 € Nettozahlung 2012: 1.661.811 €
2) Aufteilung nach den 4 Haupthilfearten
Mit
Abstand der höchste Anteil der Bezirksumlage, nämlich 79 % wird für die
Leistungen des Bezirks an die Eingliederungshilfe für Behinderte geleistet.
Gegenüber 2012 sind die Ausgaben im Jahr 2021 um 54 % gestiegen, das sind pro
Jahr durchschnittlich 5,9 %. Daran wird
ersichtlich, wie wichtig die Entlastung dieser Hilfeart durch den Bund ist!
Die
5-Milliarden-Entlastung des Bundes kommt beim Bezirk nicht an, damit werden die
Gemeinden (Erhöhung
des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer im Landkreis Ebersberg im Jahr 2021:
rd. 3,8 Mio. €) und in geringem Maße die Landkreise (Anteil an den
Kosten der Unterkunft im Jahr 2021: rd. 82 Tsd. €) entlastet. Dies ist der
Hauptgrund, warum die Bezirksumlage steigt!
3a) Analyse der Eingliederungshilfe für Behinderte (nur
Ausgaben)
|
Ambulante Hilfen Fälle Ausgaben |
Teilstationäre Hilfen Fälle Ausgaben |
Vollstationäre Hilfen Fälle Ausgaben |
|||
2011 |
337 |
1.992.535 |
289 |
7.402.560 |
278 |
9.871.814 |
2012 |
631 |
2.357.570 |
475 |
7.385.146 |
297 |
10.418.694 |
2013 |
663 |
2.574.938 |
484 |
7.869.197 |
302 |
10.562.185 |
2014 |
570 |
2.445.227 |
508 |
8.146.836 |
304 |
10.839.147 |
2015 |
619 |
2.857.566 |
521 |
8.741.855 |
316 |
11.104.445 |
2016 |
659 |
3.128.350 |
543 |
9.331.281 |
326 |
12.099.852 |
2017 |
705 |
3.439.796 |
566 |
10.024.115 |
331 |
12.898.595 |
2018 |
690 |
3.888.480 |
590 |
10.283.979 |
330 |
13.222.366 |
2019 |
725 |
3.925.533 |
602 |
11.255.227 |
336 |
14.804.304 |
2020 |
627 |
4.520.276 |
605 |
10.903.897 |
325 |
14.743.700 |
2021 |
466 |
4.753.627 |
629 |
11.821.966 |
337 |
15.146.482 |
Grundaussage: Die Eingliederungshilfe steigt kontinuierlich an. Die Fallzahlen sind seit 2011 wie folgt gestiegen:
ambulante Hilfen: + 38 %
teilstationäre Hilfen: + 118 %
vollstationäre Hilfen: + 21 %
Es ergeben sich folgende Veränderung der Kosten pro Fall:
|
Ambulante Hilfen Kosten pro Fall |
Teilstationäre Hilfen Kosten pro Fall |
Vollstationäre Hilfen Kosten pro Fall |
2011 |
5.913 |
25.614 |
35.510 |
2012 |
3.736 |
15.548 |
35.080 |
2013 |
3.884 |
16.259 |
34.974 |
2014 |
4.290 |
16.037 |
35.655 |
2015 |
4.616 |
16.779 |
35.141 |
2016 |
4.747 |
17.188 |
37.116 |
2017 |
4.879 |
17.710 |
38.969 |
2018 |
5.635 |
17.430 |
40.068 |
2019 |
5.415 |
18.696 |
44.060 |
2020 |
7.209 |
18.023 |
45.365 |
2021 |
10.201 |
18.795 |
44.945 |
Folgende Aussagen können generiert werden:
In Ebersberg kostet ein Fall ambulanter Hilfe pro Jahr 10.201 € (Steigerung gegenüber Vorjahr um 41,50 %.
Der Bezirk von
Oberbayern erklärt diesen starken Anstieg folgendermaßen:
Die Ursache für diese starke Steigerung der Ausgaben pro
Leistungsbeziehendem liegt in der Entwicklung der Ausgaben und Fallzahlen im
Bereich der Ambulanten Hilfen im Vorschulalter.
Der Bereich der
Ambulanten Hilfen im Vorschulalter (s. Abschnitt 3b) wird im Wesentlichen durch
die Produkte „Offenes Beratungsangebot“, „Frühförderstellen“, „Isolierte
heilpädagogische Maßnahmen“ sowie „Individualbegleitung im Vorschulalter“
bestimmt.
Im Bereich der
Ambulanten Hilfen im Vorschulalter beobachten wir eine starke Abnahme der Zahl
der Leistungsbeziehenden des Landkreises Ebersberg von 281 im Jahr 2020 auf 106
im Jahr 2021 und damit um rund 62,3 %. Diese Abnahme der Zahl der
Leistungsbeziehenden beruht im Wesentlichen auf der Abnahme der Zahl der
Leistungsbeziehenden der Produkte „Offenes Beratungsangebot“,
„Frühförderstellen“ sowie „Isolierte heilpädagogische Maßnahmen“. Nach einer
Auswertung vom 20.01.2023 nahm die Zahl der Leistungsbeziehenden für diese drei
Produkte von 272 im Jahr 2020 auf 90 im Jahr 2021 deutlich ab. Die Ausgaben
betrugen für diese drei Produkte im Jahr 2021 zusammengenommen rund 170.524 €
bzw. 1.895 € pro Fall.
Zugleich stiegen die
Ausgaben beim Produkt „Individualbegleitung im Vorschulalter“ im Landkreis Ebersberg
in den Jahren 2020 und 2021 von 214.630 € auf 226.143 € und betrugen im Jahr
2021 rund 10.767 € pro Fall bei 21 Fällen im Jahresverlauf 2021.
Der Rückgang der Zahl der Leistungsbeziehenden ist vor
allem auf die Entwicklung in den Produkten „Offenes Beratungsangebot“,
„Frühförderstellen“ sowie „Isolierte heilpädagogische Maßnahmen“ mit den
relativ geringen Ausgaben pro Fall zurückzuführen, während die Ausgaben im
Produkt „Individualbegleitung im Vorschulalter“ bei geringer absoluter Zahl an
Leistungsbeziehenden leicht gestiegen sind. Zusammengenommen steigen daher die
Ausgaben pro Fall über den gesamten Bereich der Ambulanten Hilfen im
Vorschulalter stark an.
Dies ist also im Wesentlichen ein statistischer Effekt, der
sich aus der deutlichen Abnahme der Zahl der Leistungsbeziehenden bei den
Produkten mit geringen Ausgaben pro Fall ergibt.
Die gleiche Begründung gilt auch für die Ambulanten Hilfen
(s. Abschnitt 3a) insgesamt. Auch in dieser Gesamtschau ist der starke Rückgang
der Zahl der Leistungs-beziehenden von 627 im Jahr 2020 auf 466 im Jahr 2021 im
Wesentlichen auf die Entwicklung in den Produkten „Offenes Beratungsangebot“,
„Frühförderstellen“ und „Isolierte heilpädagogische Maßnahmen“ im Vorschulalter
mit den relativ geringen Ausgaben pro Fall zurückzuführen. Zugleich sind die
Ausgaben pro Fall in den anderen Bereichen zum Beispiel im Bereich der
Ambulanten Hilfen im Schulalter (2021: 17.067 €) sowie im Bereich des
Ambulanten Wohnens (2021: 12.512 €) auf hohem Niveau. Zusammengenommen steigen
daher die Ausgaben pro Fall über den gesamten Bereich der Ambulanten Hilfen
ebenfalls stark an.
Ein Fall teilstationäre Hilfe kostet 18.795 € (Steigerung gegenüber Vorjahr um 4,28 %) und ein Fall vollstationärer Hilfe kostet 44.945 € pro Jahr (Senkung gegenüber Vorjahr -0,9 %).
Der Bezirk teilte mit, dass von anderen Bezirken entsprechende Auswertungen nicht vorlägen. Es gäbe einen Kennzahlenvergleich der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Sozialhilfeträger, allerdings sind das andere als die hier dargestellten Kennzahlen.
Die Frage, wo die Stellschrauben für Steuerung liegen, wurde vom Bezirk insofern beantwortet, als folgende Institutionen und Gremien die Entwicklung steuern: Landesarbeitsgemeinschaft der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege, Landesentgeltkommissionen, Bezirksentgeltkommissionen und Bezirk Oberbayern. Die Steigerungen rühren aus den dort getroffenen Entgeltverhandlungen, die diese Steigerungsraten vorsehen.
Der Druck auf die Entgeltverhandlungen wird mit der sinkenden Umlagekraft stark steigen. Einerseits steigen die Anforderungen an das Pflegepersonal mit Corona enorm und andererseits reduzieren sich die Einnahmen der Kommunen, die diese Leistungen zu bezahlen haben.
In Summe ist diese Entwicklung wenig überraschend. Der „Mechanismus“ ist bekannt: sinkt die Umlagekraft, steigen die Sozialausgaben – die Schere geht auseinander!
3b) Teilbetrachtung der ambulanten Hilfen (Menschen mit
Behinderung)
|
im Vorschulalter Fälle Ausgaben |
im Schulalter Fälle Ausgaben |
Ambulante Wohnformen für Erwachsene Fälle Ausgaben |
|||
2012 |
259 |
329.673 |
155 |
840.029 |
118 |
1.109.489 |
2013 |
312 |
467.290 |
147 |
759.235 |
125 |
1.256.040 |
2014 |
309 |
479.521 |
48 |
526.913 |
130 |
1.339.220 |
2015 |
342 |
472.171 |
42 |
710.164 |
155 |
1.588.106 |
2016 |
364 |
527.637 |
45 |
645.194 |
163 |
1.777.676 |
2017 |
400 |
417.798 |
50 |
753.737 |
167 |
1.979.328 |
2018 |
383 |
512.245 |
43 |
799.422 |
179 |
2.126.005 |
2019 |
403 |
616.850 |
40 |
582.691 |
201 |
2.457.019 |
2020 |
281 |
527.200 |
47 |
867.224 |
219 |
2.856.562 |
2021 |
106 |
398.225 |
61 |
1.041.062 |
237 |
2.965.404 |
Entwicklung der Kosten pro Fall:
|
im Vorschulalter Kosten pro Fall |
im Schulalter Kosten pro Fall |
Ambulante Wohnformen für Erwachsene Kosten pro Fall |
2012 |
1.273 |
5.420 |
9.402 |
2013 |
1.498 |
5.165 |
10.048 |
2014 |
1.552 |
10.977 |
10.302 |
2015 |
1.381 |
16.910 |
10.246 |
2016 |
1.450 |
14.338 |
10.906 |
2017 |
1.044 |
15.075 |
11.852 |
2018 |
1.337 |
18.591 |
11.877 |
2019 |
1.531 |
14.567 |
12.224 |
2020 |
1.876 |
18.452 |
13.044 |
2021 |
3.757 |
17.067 |
12.512 |
Die Kosten pro Fall für die ambulanten Hilfen im Vorschulalter haben sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Es wird auf die Begründung für die Kostensteigerung des Bezirks Oberbayern bei den Ambulanten Hilfen allgemein (s. Abschnitt 3a) verwiesen.
3c) Teilbetrachtung der teilstationären
Hilfen (Ausgaben)
|
Teilstationäre Hilfen im Vorschulalter |
Teilstationäre Hilfen im Schulalter |
Förderstätten |
Werkstätten für behinderte Menschen |
||||
Jahr |
Fälle |
Ausgaben |
Fälle |
Ausgaben |
Fälle |
Ausgaben |
Fälle |
Ausgaben |
2013 |
121 |
1.103.521 |
93 |
1.685.456 |
51 |
1.361.500 |
219 |
3.699.103 |
2014 |
144 |
1.341.320 |
97 |
1.472.469 |
52 |
1.447.395 |
221 |
3.849.235 |
2015 |
145 |
1.465.822 |
98 |
1.684.521 |
57 |
1.638.157 |
225 |
3.938.755 |
2016 |
148 |
1.500.592 |
105 |
1.781.392 |
59 |
1.682.617 |
235 |
4.337.618 |
2017 |
151 |
1.465.181 |
117 |
2.097.596 |
64 |
1.961.048 |
244 |
4.483.811 |
2018 |
168 |
1.548.731 |
110 |
2.060.862 |
66 |
1.932.657 |
250 |
4.722.261 |
2019 |
183 |
1.702.966 |
105 |
2.095.723 |
67 |
2.174.355 |
252 |
5.209.176 |
2020 |
191 |
1.799.884 |
96 |
1.812.168 |
67 |
2.194.386 |
252 |
5.042.936 |
2021 |
199 |
2.089.295 |
103 |
2.157.830 |
65 |
2.093.444 |
263 |
5.445.999 |
Es ergeben sich folgende Veränderung der Kosten pro Fall:
|
Teilstationäre Hilfen im Vorschulalter |
Teilstationäre Hilfen im Schulalter |
Förderstätten |
Werkstätten für behinderte Menschen |
2013 |
9.120 |
18.123 |
26.696 |
16.891 |
2014 |
9.315 |
15.180 |
27.835 |
17.417 |
2015 |
10.109 |
17.189 |
28.740 |
17.506 |
2016 |
10.139 |
16.966 |
28.519 |
18.458 |
2017 |
9.703 |
17.928 |
30.641 |
18.376 |
2018 |
9.219 |
18.735 |
29.283 |
18.889 |
2019 |
9.306 |
19.959 |
32.453 |
20.671 |
2020 |
9.423 |
18.877 |
32.752 |
20.012 |
2021 |
10.499 |
20.950 |
32.207 |
20.707 |
Die Steigerung/Senkung der Fallkosten von 2020 auf 2021:
Teilstationäre Hilfen im Vorschulalter |
11,41 % |
Teilstationäre Hilfen im Schulalter |
10,98 % |
Förderstätten |
-1,66 % |
Werkstätten für behinderte Menschen |
3,48 % |
Zu der
Fallkostensteigerung der teilstationären Hilfen erhielten wir vom Bezirk
Oberbayern folgende Erklärung:
a)
Teilstationäre Hilfen im Vorschulalter:
Der Bereich der Teilstationären Hilfen im Vorschulalter
wird im Wesentlichen durch die Produkte „Heilpädagogische Tagesstätten im
Vorschulalter“ sowie „Integrative Kindertagesstätten im Vorschulalter“
bestimmt.
Die Ausgaben pro Fall waren von 2019 auf 2020 von 9.306 €
auf 9.423 € um rund 1,3 % nur schwach gestiegen. Diese Steigerung wurde vor
allem durch eine moderate Steigerung der Ausgaben pro Fall beim Produkt
„Integrative Kindertagesstätten“ verursacht, während die Ausgaben pro Fall beim
Produkt „Heilpädagogische Tagesstätten“ sogar leicht gesunken waren, da die
Vergütungen der Heilpädagogischen Tagesstätten im Jahr 2020 nahezu unverändert
geblieben sind.
Im Jahr 2021 wurden allerdings die Vergütungen der
Heilpädagogischen Tagesstätten deutlich angehoben, auch um die im Jahr 2020
ausgebliebene Anpassung zu kompensieren. In der Folge stiegen die Ausgaben pro
Fall beim Produkt „Heilpädagogischen Tagesstätten“ deutlich an. Zugleich
stiegen auch die Ausgaben beim Produkt „Integrative Kindertagesstätten“ weiterhin
moderat an. Insgesamt kam es von 2020 auf 2021, nach einer nur geringen
Steigerung von 2019 auf 2020, zu einer deutlichen Steigerung der Ausgaben pro
Fall um rund 11,4%.
b) Teilstationäre Hilfen im Schulalter:
Der Bereich der Teilstationären Hilfen im Schulalter wird
im Wesentlichen durch das Produkt „Heilpädagogische Tagesstätten im Schulalter“
bestimmt.
Die Ausgaben pro Fall waren von 2019 auf 2020 von 19.959 €
auf 18.877 € um rund 4,7 % gesunken! Auch hier waren die Vergütungen im Jahr
2020 nahezu unverändert geblieben.
Im Jahr 2021 wurden allerdings die Vergütungen der
Heilpädagogischen Tagesstätten deutlich angehoben, auch um die im Jahr 2020
ausgebliebene Anpassung zu kompensieren. In der Folge stiegen die Ausgaben pro
Fall bei den teilstationären Hilfen im Schulalter, nach einem Rückgang von 2019
auf 2020, von 18.877 € im Jahr 2020 auf 20.950 € im Jahr 2021 und damit um rund
11,0 % deutlich an.
Im dargestellten Berichtszeitraum (2013 – 2021) sind die Fallkosten im Bereich der teilstationären Hilfen im Vorschulalter um 1,89 %, bei den teilstationären Hilfen im Schulalter um 1,95 %, bei den Förderstätten um 2,58 % und bei den Werkstätten für behinderte Menschen um 2,82 % gestiegen.
3d) Teilbetrachtung der vollstationären
Hilfen
|
Vollstationäre Hilfen Ausgaben |
Stationäres Wohnen mit Tagesbetreuung für Erwachsene Fälle Ausgaben |
Stationäres Wohnen ohne Tagesbetreuung für Erwachsene Fälle Ausgaben |
||
2012 |
10.418.694 |
80 |
3.122.308 |
163 |
5.495.107 |
2013 |
10.562.185 |
78 |
2.971.154 |
170 |
5.771.921 |
2014 |
10.839.147 |
81 |
3.024.670 |
177 |
6.338.765 |
2015 |
11.104.445 |
80 |
3.165.043 |
177 |
6.287.038 |
2016 |
12.099.852 |
86 |
3.252.855 |
191 |
7.428.182 |
2017 |
12.898.595 |
77 |
3.177.542 |
203 |
8.065.934 |
2018 |
13.222.366 |
74 |
3.005.427 |
203 |
8.389.364 |
2019 |
14.804.304 |
77 |
3.472.931 |
198 |
9.147.580 |
2020 |
14.743.700 |
81 |
3.355.957 |
208 |
9.820.479 |
2021 |
15.146.482 |
97 |
3.888.953 |
218 |
10.109.004 |
Es ergeben sich folgende Veränderung der Kosten pro Fall:
|
Stationäres Wohnen mit Tagesbetreuung für Erwachsene Kosten pro Fall |
Stationäres Wohnen ohne Tagesbetreuung für Erwachsene Kosten pro Fall |
2012 |
39.029 |
33.712 |
2013 |
38.092 |
33.952 |
2014 |
37.342 |
35.812 |
2015 |
39.563 |
35.520 |
2016 |
37.824 |
38.891 |
2017 |
41.267 |
39.734 |
2018 |
40.614 |
41.327 |
2019 |
45.103 |
46.200 |
2020 |
41.432 |
47.214 |
2021 |
40.092 |
46.372 |
Die Fallkosten stiegen seit 2012 beim stationären Wohnen mit Tagesbetreuung um 2,72 % (durchschnittliche jährliche Erhöhung 0,3 %), beim stationären Wohnen ohne Tagesbetreuung um 37,55 % (durchschnittliche jährliche Erhöhung 4,17 %).
Die Beeinflussbarkeit der Kosten liegt laut Aussage des Bezirks auch hier bei den verschiedenen Entgeltkommissionen.
Erkenntnis: Stationäres Wohnen ohne Tagesbetreuung für Erwachsene ist teurer als stationäres Wohnen mit Tagesbetreuung.
Antwort des Bezirks: Die Kosten pro Fall werden beim stationären Wohnen im Wesentlichen durch die vom Bezirk Oberbayern mit den Einrichtungsträgern vereinbarten Vergütungen beeinflusst. Die Höhe der Vergütungen hängen insbesondere von den vereinbarten Personalschlüsseln und den Personalkosten ab. Während der Bezirk nach Tarifvertrag bezahlt, werden die Personalschlüssel von den verschiedenen Entgeltkommissionen festgesetzt.
4) Förderung des Bezirks für die
Einrichtungen zur ambulant-komplementären Versorgung (Förderung der freien
Wohlfahrtspflege)
2013 |
1.247.065 € |
2014 |
1.609.468 € |
2015 |
1.668.132 € |
2016 |
1.883.137 € |
2017 |
2.285.025 € |
2018 |
2.129.003 € |
2019 |
2.373.675 € |
2020 |
2.693.393 € |
2021 |
2.963.082 € |
Einrichtungen
zur ambulant-komplementären Versorgung im Landkreis Ebersberg |
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2014 |
2015 |
2016 |
2017 |
2018 |
2019 |
2020 |
2021 |
Offene Behindertenarbeit oBA |
2 |
2 |
2 |
2 |
2 |
2 |
2 |
2 |
Sozialpsychiatrischer Dienst |
1 |
1 |
1 |
1 |
1 |
1 |
1 |
1 |
Gerontopsychiatrische Dienste |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
Tagesstätte für psychisch kranke Menschen |
1 |
1 |
1 |
1 |
1 |
1 |
1 |
1 |
Suchtberatungsstellen |
1 |
1 |
1 |
1 |
1 |
1 |
2 |
2 |
Arbeitsförderung |
2 |
2 |
2 |
2 |
2 |
2 |
2 |
2 |
Selbsthilfegruppen |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
Betreutes Wohnen in Familien |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
Sonst. Dienste und Förderung von Verbänden |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
Psychiatrischer Krisendienst Oberbayern |
1 |
1 |
1 |
1 |
1 |
1 |
1 |
1 |
Summe |
8 |
8 |
8 |
8 |
8 |
8 |
9 |
9 |
Diese Auswertung wird jährlich fortgeschrieben.
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
Dem Kreis- und
Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Zahlen jährlich fortzuschreiben und dem Kreis- und Strategieausschuss zu berichten.
2. Die Sitzungsvorlage wird an den Bezirk Oberbayern zur Kenntnis gegeben.
Auswirkung auf den Haushalt:
Die um 5,29 % gegenüber dem Vorjahr gestiegene Bezirksumlage in Höhe von 42.983.431 € ist aus der um 18,12 % gestiegenen Kreisumlage in Höhe von 102.185.155 € zu finanzieren.
Damit verbleibt für die eigene Aufgabenerfüllung des Landkreises ein um die Bezirksumlage verringerter Anteil von 59.201.725 €.