Diese Angelegenheit wurde bereits behandelt im

SFB-Ausschuss am 12.05.2022, TOP 3ö

SFB-Ausschuss am 19.04.2023, TOP 5ö

Kreis- und Strategieausschuss am 10.07.2023 TOP 11ö

 

 

Der SFB-Ausschuss fasste im Rahmen seiner Sitzung am 12. Mai 2022 folgenden einstimmigen Beschluss:

 

1. Das Demografiekonzept aus dem Jahr 2015 wurde erfolgreich abgearbeitet.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, ein interfraktionell besetztes Impulsgremium einzuberufen und unter Berücksichtigung der Erkenntnisse des Sozialberichts 2019 ein neues Konzept für den Landkreis Ebersberg zu entwickeln.

 

3. Das Konzept soll bis Frühjahr 2023 erarbeitet sein und dem SFB-Ausschuss anschließend zur Entscheidung vorgelegt werden.

 

4. Die Ziffer 2 des Beschlusses des SFB-Ausschusses vom 14.10.2020, TOP 8ö wird aufgehoben, nachdem die Ziffer 2 dieses Beschlusses bei der Erarbeitung des neuen Konzepts ebenfalls die Berücksichtigung der Erkenntnisse aus dem Sozialbericht 2019 vorsieht.

 

 

Gemäß der Ziffer zwei des obenstehenden Beschlusses hat die Verwaltung ein interfraktionell besetztes Impulsgremium einberufen.

 

Das Impulsgremium Demografiekonzept setzte sich wie folgt zusammen:

 

-       Frau Marina Matjanovski für die CSU/FDP-Kreistagsfraktion

-       Frau Marlene Ottinger für die Ausschussgemeinschaft ÖDP/Die Linke

-       Frau Bianka Poschenrieder für die SPD-Kreistagsfraktion

-       Herr Johannes von der Forst für die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

-       Herr Manfred Schmidt für die AfD-Kreistagsfraktion

-       Herr Dr. Wilfried Seidelmann (✝) für die Kreistagsfraktion Freie Wähler/Bayernpartei

-       Frau Petra Aschenbrenner als Fachstelle für Sozial- und Bildungsmonitoring im Sachgebiet 62

-       Herr Christian Salberg als zuständiger Leiter der Abteilung 6–Jugend, Familie und Demografie

-       Herr Jochen Specht als zuständiger Leiter des Sachgebietes 62–Sozialplanung & Demografie

In insgesamt fünf Sitzungen wurden sechs Handlungsfelder definiert und mit Maßnahmen versehen, die im Rahmen der zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Möglichkeiten des Sachgebietes 62-Sozialplanung & Demografie umgesetzt werden können. Aus diesem Grund erhebt die Fortschreibung des Demografiekonzepts nicht den Anspruch, auf alle Aspekte des demografischen Wandels eingegangen zu sein und entsprechende Lösungsansätze präsentiert zu haben. Vielmehr war es die Intention des Impulsgremiums, eine wirkungsorientierte Bestandsaufnahme vorzunehmen und einen parteiübergreifenden Konsens für die Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen und Projekte herzustellen, der auch die aktuelle Haushaltslage berücksichtigt (konsolidierender Ansatz).

 

Die Fortschreibung des Demografiekonzepts 2023 wurde im SFB-Ausschuss am 19. April 2023 erstmalig von den politischen Vertreterinnen und Vertretern des Impulsgremiums sowie der Verwaltung vorgestellt. Der SFB-Ausschuss fasste folgenden einstimmigen Beschluss:

 

 

Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

 

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

 

1. Die Fortschreibung des Demografiekonzepts 2023 wird beschlossen. Das Demografiekonzept ist Bestandteil des Beschlusses und Anlage zur Niederschrift.

2. Das Sachgebiet 62-Sozialplanung & Demografie berichtet dem SFB-Ausschuss jährlich über den Fortgang des Demografiekonzepts.

 

 

Im Anschluss wurde die Fortschreibung des Demografiekonzepts 2023 im Kreis- und Strategieausschuss am 10. Juli 2023 vorgestellt und folgender einstimmiger Beschluss gefasst:

 

 

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

 

1. Die Fortschreibung des Demografiekonzepts 2023 wird beschlossen. Das Demografiekonzept ist Bestandteil des Beschlusses und Anlage zur Niederschrift.

2. Das Sachgebiet 62-Sozialplanung & Demografie berichtet dem SFB-Ausschuss jährlich über den Fortgang des Demografiekonzepts.

 

 

Aus Gründen der Nachhaltigkeit wird auf die erneute Versendung des Konzepts als Anlage zur Sitzungsvorlage verzichtet. Das Konzept kann von den Kreisrätinnen und Kreisräten über das Amtsinfoportal eingesehen werden. Es befindet sich unter TOP 5ö der Sitzung des SFB-Ausschusses vom 19. April 2023 sowie unter TOP 11ö der Sitzung des Kreis- und Strategieausschusses vom 10. Juli 2023

 

Den Mitgliedern des Kreistags werden die Inhalte der Fortschreibung des Demografiekonzepts im Rahmen der Sitzung vorgestellt.

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                                                                       ☐ ja, positiv

                                                                       ☐ ja, negativ

                                                                       ☒ nein

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

1.    Die Fortschreibung des Demografiekonzepts 2023 wird beschlossen. Das Demografiekonzept ist Bestandteil des Beschlusses und Anlage zur Niederschrift.

2.    Das Sachgebiet 62-Sozialplanung & Demografie berichtet dem SFB-Ausschuss jährlich über den Fortgang des Demografiekonzepts.

Auswirkung auf den Haushalt:

 

Zur Umsetzung der Handlungsfelder und Maßnahmen fallen im Sachgebiet 62-Sozialplanung & Demografie Sachkosten i.H.v. rund 385.000 Euro pro Jahr an.