Diese Angelegenheit wurde bereits behandelt im
Kreis- und Strategieausschuss am 25.04.2022, TOP 15 ö.

In den Jahren 2023 bis 2032 wird im Bereich der Europäischen Metropolregion München (EMM) eine sogenannte „Internationale Bauausstellung“ (IBA) durchgeführt mit dem Thema „Neue Räume der Mobilität“. Der Begriff Bau ist dabei weit auszulegen und betrifft nicht vorwiegend Bauwerke, sondern soll vor allem auch Projekte, Ideen etc. für die Zukunft der Mobilität in unserer Region.

In einer Kurzzusammenfassung der EMM wird die IBA folgendermaßen beschrieben:

Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München „Räume der Mobilität“ auf einen Blick

Herausforderung:

• Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit sowie Innovationskraft der Wachstumsregion

Metropolregion München und aller darin engagierten Akteure erhalten

• Stärkung Lebens- und Standortqualität im Einklang mit Klimaschutz

Lösung: Mobilität anders, innovativ und vernetzt denken und gestalten (Entwicklung und

Gestaltung von Räumen, soziotechnische Innovationen, auf 3 Handlungsebenen – ich, wir,

zusammen), Stadt – Land Kooperationen stärken und die Region polyzentral entwickeln.

Was ist eine Internationale Bauausstellung (IBA)?

• Sonderformat der Stadt- und Regionalentwicklung

• Ausnahmezustand auf Zeit (10 Jahre)

• Bearbeitung drängender und international bedeutender Zukunftsfragen

• Wandel hervorrufen mittels experimenteller, innovativer, konkreter Projekte

(bereits angedachte Projekte, neue Projekte (Next Practice), “Festivalisierung”/

Inszenierung im Ausstellungsjahr)

Was will die IBA in der Metropolregion München erreichen?

Mit der IBA „Räume der Mobilität“ haben Akteure aus Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft die Möglichkeit, spürbare Fortschritte und Erfolge für eine neue regionale Mobilitätskultur zu erreichen.

Was bringt die IBA der Metropolregion München?

• Investitionen

• Innovationen

• Initialzündung für Projekte

• Interkommunale Zusammenarbeit

• Internationalität

• Image

Wie funktioniert die IBA?

• Handlungsfähige Arbeitsstruktur: zeitlich begrenzte IBA Gesellschaft

(Gesellschafterversammlung, Aufsichtsrat, Kuratorium, Geschäftsstelle)

• Diese gestaltet, koordiniert, begleitet und unterstützt bei der Entwicklung von Projekten und

hilft den Kommunen innovative Ideen zu entwickeln. IBA als dynamischer Prozess!

• IBA Geschäftsstelle unterstützt Projektträger, steigert Qualität der Projekte, hilft bei

Fördermittelakquise, vernetzt Akteure gewinnbringend miteinander, unterstützt

Wissenstransfer aus den Hochschulen/Unis

• Ausführung der IBA-Projekte durch regionale Akteure aus Kommunen, Zivilgesellschaft, Forschung und Entwicklung, Bildung und Wirtschaft

Was sind die nächsten Schritte und wie kann man sich beteiligen?

• Gründung der IBA-Gesellschaft voraussichtlich im Herbst 2023 (im Kern kommunal getragen)

• Beteiligung unmittelbar als Gesellschafter (nur Landkreise und kreisfreie Städte, mit

besonderer finanzieller Beteiligung) oder mittelbar über den EMM e.V. in einer eigenen

„Abteilung“ IBA, wo Kommunen als auch Wirtschaft, Wissenschaft, Kammern oder auch der

Freistaat sich engagieren können.

Ausführliche Infos zur IBA der Metropolregion München sind hier zu finden

Zur Durchführung der hiesigen IBA wurde die IBA GmbH gegründet. Direkte Gesellschafter sind z.B. die Städte München, Augsburg, Ingolstadt sowie die Landkreise München und Freising.

Die EMM strebt an, mindestens einen Gesellschaftsanteil zu erwerben, um dadurch volles Stimmrecht im Aufsichtsrat zu bekommen. Hierzu wurde die EMM Abteilung „IBA-Unit“ gegründet. EMM Mitglieder, wie der Landkreis Ebersberg, können der IBA-Unit der EMM beitreten. Sie haben dann zwar keinen direkten Einfluss auf die IBA, sondern nur indirekt über die EMM. Die Kosten sind aber gegenüber der direkten Gesellschaftermitgliedschaft deutlich geringer.

Eine Mitgliedschaft bei der IBA Unit kostet so viel wie der reguläre Jahresbeitrag bei der EMM. Das sind 0,06 € pro Einwohner pro Jahr. Der Jahresbeitrag des Landkreises Ebersberg betrug für das laufende Jahr 8.673,72 €. Die Mitgliedschaft ist zwingend für 10 Jahre abzuschließen. D.h., berücksichtigt man die zu erwartende Zunahme der Einwohnerzahlen, dass der Landkreis ca. 90.000 € in den nächsten 10 Jahren aufzuwenden hat.

Bisher sind der EMM IBA-Unit folgende Landkreise beigetreten bzw. haben eine Interessenbekundung abgegeben: MÜ, STA, MB, KEH, TÖL, ED, RO, DAH.

Als direkter Gesellschafter müsste der Landkreis Ebersberg mindestens einen Gesellschaftsanteil erwerben, um ein direktes Mitspracherecht im Aufsichtsrat zu erhalten. Das ist mit jährlichen Kosten von 150.000 € verbunden. D.h. über 10 Jahre fallen Kosten in Höhe von 1,5 Millionen € an.

In der Sitzung wird der Geschäftsführer der EMM, Herr Wolfgang Wittmann, zur IBA Unit und der Beteiligungsmöglichkeit des Landkreises vortragen.

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                                                                       ☒ ja, positiv

                                                                       ☐ ja, negativ

                                                                       ☐ nein

Wenn ja, negativ:

            Bestehen alternative Handlungsoptionen?   ☐ ja*    ☐ nein*

Welche?

Diese IBA mit dem Thema Neue Räume der Mobilität hat vor allem auch das Ziel unsere Mobilität zukunftsorientiert klimaschonend zu entwickeln.

Dem ULV- Ausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Der Landkreis Ebersberg tritt der Abteilung „IBA UNIT“ der Europäischen Metropolregion München zum 01. Januar 2024 bei.

Auswirkung auf den Haushalt:

Der Mitgliedsbeitrag in Höhe von ca. 8.700 € für das Jahr 2024 ist für den Haushalt 2024 angemeldet. Die Mitgliedsbeiträge für die Folgejahre sind in der Finanzplanung vorgesehen.