a) Warteliste 2024
b) Antrag im KSA am 09.10.2023 von Kreisrätin Christa Stewens, Kreisrat Albert Hingerl und Kreisrat Günter Scherzl
Diese Angelegenheit wurde bereits behandelt im
Kreis- und Strategieausschuss am 09.10.2023, TOP 12 Ö
a) Warteliste 2024
Seit 2010 arbeitet der Kreistag mit einer Warteliste. Auf der
Warteliste stehen alle neuen Investitionsmaßnahmen, deren Nettoinvestitionsvolumen
(Aufwendungen abzüglich Zuschüsse) über 200.000 € liegt.
Die Warteliste wird in der Form aktuell gehalten, dass die
Fachausschüsse Investitionen über 200.000 € für die Warteliste vorschlagen,
dies kann auch unterjährig jederzeit erfolgen. Der Kreistag entscheidet
jährlich in seiner Oktobersitzung, welche Investitionen über 200.000 € in
die Haushaltsplanung des Folgejahres übernommen werden.
Das Verfahren gilt für alle neuen Investitionsprojekte, nicht
für laufende Projekte, deren Realisierung sich über Jahre erstreckt und wofür
deshalb entsprechende Fortschreibungsansätze zu veranschlagen sind.
Zweck der Warteliste ist es einen vorausschauenden Überblick
der künftigen Investitionsmaßnahmen, die über den Finanzplanungszeitraum hinausgehen,
zu haben.
Am 19.12.2022 fasste der Kreistag den Beschluss, dass für die
Haushaltsberatung zur Warteliste im Oktober folgende Unterlagen zur Verfügung
gestellt werden:
a) Das
Jahresergebnis und die Bilanz einschließlich der Verbindlichkeiten und Forderungen
des MVZ Kreisklinik Ebersberg gGmbH in nichtöffentlicher Sitzung.
b) Die
in Umsetzung begriffenen und alle gemäß dem Wirtschaftsplan 1 der Kreisklinik
gGmbH für das kommende und für die folgenden Jahre geplanten Baumaßnahmen
(Gesamtkosten, Finanzierung und Beiträge des Landkreises) in öffentlicher
Sitzung.
c) Die
Finanzbeziehungen zwischen dem Landkreis und der Kreisklinik gGmbH für den
fünfjährigen Planungszeitraum (1.5 des Wirtschaftsplans 1 der Kreisklinik
gGmbH) in öffentlicher Sitzung
Da der beschlossene Wirtschaftsplan 1 der Kreisklinik gGmbH und
das Jahresergebnis und die Bilanz 2022 des MVZ Kreisklinik Ebersberg gGmbH noch nicht vorliegen, können
die genannten Unterlagen nicht mit der Warteliste zur Verfügung gestellt
werden.
Bisher stellt sich die Warteliste 2023 wie folgt dar (Haushalt 2023):
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LSV-Ausschuss |
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ULV-Ausschuss |
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SFB-Ausschuss |
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Kreis- und Strategieausschuss |
Folgende Veränderungen ergeben sich:
Schlauchwagen (GW-L2 mit Zusatzbeladung
Modul "Wasserversorgung")
Der LSV-Ausschuss wird am 04.10.2023 im Rahmen des Feuerwehr- und Katastrophenschutzbedarfsplan über die Maßnahme beschließen.
Die Notwendigkeit der Maßnahme ergibt sich aus dem Feuerwehr- und Katastrophenschutzbedarfsplan 2019. Die Maßnahme war dort ursprünglich im Jahr 2023 vorgesehen. Auf Grund der baulichen Sonderanfertigung und eines damit verbundenen arbeitsintensiven Leistungsverzeichnisses ist mit einer längeren Wartezeit bis zur Fertigstellung zu rechnen. Mit den Vorbereitungsmaßnahmen der Ausschreibung und mit der Ausschreibung selbst soll im Haushaltsjahr 2024 begonnen werden.
Der Kreistag fasste am 29.07.2019 folgenden Beschluss:
1. Der Kreistag stimmt dem vorgelegten
Feuerwehr- und Katastrophenschutzbedarfsplan mit den daraus resultierenden
Maßnahmen grundsätzlich zu.
2. Konkrete Maßnahmen zur Umsetzung werden
nach vorheriger Beratung im LSV-Ausschuss im jeweiligen Haushalt des
Landkreises eingeplant. Sämtliche Maßnahmen werden auf die Warteliste gesetzt.
Dort, wo keine Kosten bezifferbar sind, ohne Kostenaussage, diese müssen erst
erarbeitet und beschlossen werden.
Es werden Bruttokosten von 400.000 € im Jahr 2025 und Zuschüsse von 105.170 € im Jahr 2025 eingeplant. Die Nettokosten betragen 294.830 €.
Auf Grund der Verpflichtungsermächtigung im Jahr 2024 in Höhe von 400.000 €, ohne die eine Ausschreibung nicht erfolgen kann, ist die Dringlichkeit gegeben.
Die Maßnahme soll von der Warteliste heruntergenommen und in den Haushalt 2024 eingeplant werden.
Versorgungs-LKW
Der LSV-Ausschuss wird am 04.10.2023 im Rahmen des Feuerwehr- und Katastrophenschutzbedarfsplan über die Maßnahme beschließen.
Es handelt sich bei der Maßnahme um eine altersbedingte Ersatzbeschaffung. Ein Versorgungs-LKW dient dem Schutz und Sicherheit der Landkreisbürgerinnen und Landkreisbürgern. Er stellt die Versorgung und den Nachschub von Gerätschaften und Einsatzmitteln im Landkreis Ebersberg sicher.
Neben dem Ebersberger Forst, für welchen zur Sicherstellung des Brandschutzes ein hoher Aufwand (wie z.B. eine eigene Alarmierungsplanung Forst) betrieben wird, sind im Landkreis auch verschiedene andere Gefahrenschwerpunkte zu berücksichtigen. Hierzu gehören u.a. rund 45 Schulen, 18 Altenheime, ein Betreuungszentrum, eine Kreisklinik, ein Öltanklager, eine Ölpipeline von Triest nach Ingolstadt, die BAB 94 mit 57.642 PKW/Tag und 3.158 LKWs/Tag, die BAB 99 mit 118.783 PKW/Tag und 17.345 LKW/Tag sowie die Flughafentangente Ost, die Bahnlinien München — Rosenheim mit 260 Zügen/Tag, München — Mühldorf mit 210 Zügen/Tag, sowie die S-Bahn München Ebersberg mit 144 Zugbewegungen am Tag.
Der Landkreis Ebersberg hat zudem für überörtliche Schadensereignisse und größeren Katastrophenlagen Hilfeleistungskontingente sicherzustellen. Durch die Beschaffung des Versorgungs-LKW soll der Aufbau eines modularen Fahrzeugkonzeptes innerhalb des Landkreis Ebersberg begonnen werden, um die Aufgaben des vorbeugenden Katastrophenschutzes zukünftig effektiver bewältigen zu können. Ebenso wird eine gezielte Einsatzplanung von Einsatzmitteln innerhalb des Landkreises sichergestellt.
Da auch bei diesem Fahrzeug die Vorbereitungsarbeiten für die Ausschreibung, die Ausschreibung selbst und der Bau des Fahrzeugs einige Zeit in Anspruch nehmen und damit bereits im Jahr 2024 begonnen werden soll, ist eine Verpflichtungsermächtigung im Jahr 2024 für das Jahr 2025 notwendig.
Es werden Bruttokosten von 300.000 € im Jahr 2025 und Zuschüsse von 55.510 € im Jahr 2025 eingeplant. Die Nettokosten betragen 244.490 €.
Die Verpflichtungsermächtigung im Jahr 2024 für das Jahr 2025 beträgt 300.000 €.
Diese Maßnahme soll auf die Warteliste
aufgenommen und im selben Zuge von der Warteliste genommen werden, um diese in
der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.
Gymnasium
Kirchseeon: Erweiterung Gymnasium Kirchseeon
Der LSV-Ausschuss fasst am 08.12.2022
einstimmig folgenden Beschluss:
1. Der LSV-Ausschuss nimmt das Ergebnis
der Machbarkeitsstudie zur Erweiterung
des Gymnasiums Kirchseeon zustimmend zur Kenntnis.
2. Der LSV-Ausschuss empfiehlt eine
sechszügige Erweiterung des Gymnasiums
Kirchseeon zu realisieren.
3. Über den weiteren Prozess der Planung
und Realisierung sowie über die
Alternativen einer Interimslösung (Schuljahr 2025/2026) wird in
der nächsten
Sitzung erneut beraten.
Der LSV-Ausschuss hat eine Realisierung der sechszügigen
Erweiterung des Gymnasiums empfohlen. Dem LSV-Ausschuss wurde am 08.12.2022
eine durch Garbe+Garbe erstellte Machbarkeitsstudie für die Erweiterung des
Gymnasiums vorgestellt. Bis Februar 2024 soll durch ein noch zu beauftragendes
Büro für Schulentwicklung das derzeit vorhandene Raumprogramm für welches ein
Investitionsvolumen von gerundet 28.000.000 Mio. € ermittelt wurde, neu
erstellt und überarbeitet werden. Erst nach Vorliegen dieses neuen
Raumprogramms ist eine neue Ermittlung des Kostenrahmens möglich.
Die Umstellung auf G9 hat mit dem Schuljahr 2019/2020 in den
Jahrgängen 5 und 6 des Gymnasiums begonnen. Der erste neue G9-Jahrgang wird
seine Schullaufbahn regulär mit dem Abitur 2026 abschließen. Aufgrund der
Umstellung auf G9 ergibt sich zum Schuljahr 2025/26 ein Mehrbedarf an
Schulraum.
Die Realisierung eines Erweiterungsbaus bis zum Schuljahr
2025/26 ist auch bei einem Projektstart im Jahr 2024 nicht mehr möglich. Die
Errichtung von Interimsräumen ist aufgrund der schwierigen Haushaltslage nicht
geplant. Eine schnellstmögliche Umsetzung der Erweiterung hat deshalb
Priorität.
Weil ein finanzierbares Raumprogramm derzeit nicht vorliegt,
wird für das Gymnasium Kirchseeon auf Vorschlag der Finanzmanagerin ein Betrag
in Höhe von 15 Mio. € eingesetzt. Unter Berücksichtigung von Zuschüssen in Höhe
von 4,725 Mio. € werden Nettokosten in Höhe von 10,275 Mio. € im Haushalt
berücksichtigt.
Bisheriger Planansatz auf der Warteliste 2023 mit Kostenstand
2017: Bruttokosten 7 Mio. €, Zuschüsse 1.575 Mio. €.
Die Verpflichtungsermächtigungen 2024 für das Jahr 2025 betragen
390.000 €, für das Jahr 2026 830.000 €, für das Jahr 2027 380.000 €, für die
Jahre 2028 ff 720.000 €.
Die Maßnahme soll von der Warteliste heruntergenommen und in den Haushalt 2024 eingeplant werden.
Ausstattung
Gymnasium Kirchseeon
Es handelt sich um die Erstausstattung für den Erweiterungsbau
des Gymnasiums Kirchseeon. Bisher waren die Ausstattungskosten nicht Gegenstand
der Machbarkeitsstudie
Hinsichtlich der Darstellung des Sachverhalts wird auf die
Ausführungen unter dem Punkt „Gymnasium Kirchseeon: Erweiterung Gymnasium
Kirchseeon“ hingewiesen.
Die Bruttokosten betragen 600.000 €, es sind keine Zuschüsse
geplant.
Die Verpflichtungsermächtigungen 2024 für das Jahr 2025 betragen
25.000 €, für das Jahr 2026 35.000 €, für das Jahr 2027 150.000 €, für die
Jahre 2028 ff 390.000 €.
Diese Maßnahme soll auf die Warteliste
aufgenommen und im selben Zuge von der Warteliste genommen werden, um diese in
der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.
Gymnasium Vaterstetten Generalsanierung Dreifachsporthalle
Der LSV-Ausschuss fasste in seiner Sitzung am 26.07.2023 mit
11:4 Stimmen folgenden Beschluss:
1. Gemäß dem Ergebnis der Machbarkeitsstudie
soll die Variante 2 „Generalsanierung der Dreifachsporthalle“ weiterverfolgt
und ab 2024 mit den notwendigen Planungen begonnen werden.
2. Die notwendigen
Haushaltsmittel der Variante 2 in Höhe von insgesamt 10.767.120 € sollen auf
die Warteliste gesetzt werden.
3. Dem Kreis- und
Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen: Dem Kreistag wird
folgender Beschluss vorgeschlagen:
Aufgrund
der Dringlichkeit wird die Maßnahme gemäß Variante 2 von der Warteliste
genommen und im Haushalt ab 2024 entsprechend dem voraussichtlichem
Mittelabfluss eingeplant.
Bei der Maßnahme handelt es
sich um die Generalsanierung der 3-fach-Sporthalle des Humboldt-Gymnasiums in
Vaterstetten. Anlass für die Sanierung sind die maroden Dachbinder der Halle.
Hier wurden im Sommer 2022 bei der wiederkehrenden Bauwerksprüfung gravierende
statische Mängel festgestellt. Unter Berücksichtigung der zu erwartenden
Fördermittel sind die Gesamtkosten für eine Generalsanierung geringer als die
Kosten für eine Erneuerung der Dachbinder und der Dachhaut. Die Nutzung der
Halle ist derzeit mit einem Überwachungssystem zur Überwachung der Durchbiegung
der Dachbinder bis zum 31.12.2024 zulässig. Eine zeitnahe Sanierung ist daher
dringend erforderlich.
Die Bruttokosten betragen
10.767.120 €, die Zuschüsse 3.700.000 und die Nettokosten 7.067.120 €.
Verpflichtungsermächtigungen
werden im Jahr 2024 für das Jahr 2025 in Höhe von 350.000 €, für das Jahr 2026
in Höhe von 350.000 € und für das Jahr 2027 in Höhe von 177.000 € eingegangen.
Diese Maßnahme soll auf die Warteliste
aufgenommen und im selben Zuge von der Warteliste genommen werden, um diese in
der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.
Ausstattung Dreifachsporthalle Gymnasium Vaterstetten
Durch die Generalsanierung
der Dreifachsporthalle sind Ausstattungsgegenstände neu zu beschaffen z.B.
Geräte, die fest mit der Halle verbunden sind oder die durch die Erneuerung des
Hallenbodens nicht mehr verwendet werden können. Die Kosten für die Ausstattung
erfolgt nach Indexberechnung (Regionalfaktor) incl. 25.000 Planerkosten.
Die Kosten betragen für
Turn- und Sportgeräte 185.000 €. Es gehen keine Zuschüsse ein.
Verpflichtungsermächtigungen
werden im Jahr 2024 für das Jahr 2025 in Höhe von 10.000 €, für das Jahr 2026
in Höhe von 90.000 € € eingegangen.
Diese Maßnahme liegt unter 200.000 € und
wird nur deshalb auf der Warteliste dargestellt, weil sie unmittelbar an der
Baumaßnahme „hängt“, um die Gesamtkosten der Dreifachturnhalle sichtbar zu
machen.
Erneuerung Dacheindeckung Kunsteishalle
Der SFB-Ausschuss fasste in seiner Sitzung am 05.07.2023 mit
9:4 Stimmen unter Ziffer 3 bis 5 folgenden Beschluss:
3.
Der Landkreis Ebersberg
beteiligt sich an der Erneuerung der Dacheindeckung der Kunsteishalle mit einem
Investitionskostenzuschuss von bis zu 225.000 EUR, soweit die Stadt Grafing die
Investitionen in gleicher Höhe fördert.
4.
Weil die Investitionssumme
über 200.000 € liegt, beantragt der SFB-Ausschuss, die Maßnahme auf die
Warteliste zu setzen. Der Kreistag wird gebeten, diese von der Warteliste
herunterzunehmen und sie im Haushalt 2024 zu veranschlagen.
5.
Der Landkreis Ebersberg
beteiligt sich an der Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der
Kunsteishalle mit einem Investitionskostenzuschuss von bis zu 175.000 EUR,
soweit die Stadt Grafing in gleicher Höhe investiert und die Erträge der
PV-Anlage zwischen Stadt und Landkreis zu gleichen Teilen aufgeteilt werden.
Gemäß dem zitierten Beschluss beteiligt sich der Landkreis Ebersberg an der Erneuerung der Dacheindeckung der Kunsteishalle mit einem Investitionskostenzuschuss von bis zu 225.000 EUR, soweit die Stadt Grafing die Investitionen in gleicher Höhe fördert. Grund dafür ist neben der Erneuerung des Dachs die Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach der Kunsteishalle, die zukünftig die Energieversorgung sichern soll. Nur noch bis Ende 2024 ist die Entnahme von Grundwasser zur Kühlung der Ammoniakanlage aus dem dortigen Schluckbrunnen genehmigt. Eine umfangreiche Brunnensanierung wäre danach erforderlich. Außerdem wird die Einleitung des erwärmten Wassers in den Wieshamer Bach wasserwirtschaftlich nicht mehr genehmigt.
Die Kosten der
Maßnahme sind mit 225.000 €, Zuschüsse mit 0 € eingeplant.
Diese Maßnahme soll auf die Warteliste
aufgenommen und im selben Zuge von der Warteliste genommen werden, um diese in
der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.
Die folgenden Maßnahmen
„Radwege und Straßen“ wurden im ULV-Ausschuss am 19.07.2023 im Rahmen des
Radwege- und Straßenbauprogramms behandelt. Die markierten Maßnahmen sollen auf die Warteliste aufgenommen und im
selben Zuge von der Warteliste genommen werden, um diese in der
Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.
Mit 11:3 Stimmen wurde unter
Ziffer 3 folgender Beschluss gefasst:
A. Das Straßenbauprogramm 2024 wird wie
folgt festgestellt: Straßenbauprogramm 2024:
1.
Maßnahmen auf Grund der ZEB
2. EBE 01 bis 20, Grunderwerb für Ausgleich
und Tausch
3. EBE 01 bis EBE 20; Kleinflächenprogramm
4. EBE 01 bis EBE 20; Kleinmaßnahmen zur
Erhöhung der Verkehrssicherheit
5. ST
2351, Geh- und Radweg Grafing- Bahnhof bis Taglaching
6.
Radschnellverbindung München- Markt Schwaben
7. EBE 01, Poing- Gruber Straße, Geh- u
Radweg und Erneuerung der Fahrbahndecke
8. EBE 05 Deckensanierung OD Forstinning
9. Querungshilfe OD Forstinning
10. EBE 05 Geh- und Radweg zwischen
Schwaberwegen und Anzing
11. EBE 05 Deckensanierung zwischen
Schwaberwegen und Anzing
12. EBE 06, Geh. u. Radweg Birkach-
Abzweigung Aschau
13. EBE 09, Ausbau der Kreisstraße zwischen
Haging und Jakobneuharting
14.
Erneuerung Brücke Moosach- Altenburg
15. EBE 13, Verkehrssicherung in Glonn
zwischen Heckenweg und Mattenhofener Straße 16. EBE 13, Geh- u. Radweg Glonn-
Westerndorf- Abzweigung Herrmannsdorf
17. EBE 14, Strassenentwässerung
Ortsdurchfahrt Kastenseeon
18. EBE 14, OD Kastenseeon – Deckenbau
19. EBE 14, Geh- u. Radweg von Egmating nach
Kastenseeon
20. EBE 18, Ausbau von Markt Schwaben bis
zur Landkreisgrenze FTO
21. Lichtsignalanlagen
22. ZEB – Straßensanierungen der nächsten
Jahre
B. Die zur Umsetzung dieses Programms
erforderlichen Mittel sind in der Anlage Straßenbau 2023 bis 2027 dargestellt.
Darüber wird im Zuge der Haushaltsplanaufstellung gesondert beraten
An Ausgaben fallen an
6.998.758 €
Es werden Einnahmen erwartet von 890.000 €
Die Nettobelastung des Kreishaushalts
beträgt somit 6.108.758 €
Radschnellverbindung München – Markt
Schwaben: 210.000 € (netto)
Der Landkreis Ebersberg plant zusammen mit dem Landkreis und der Landeshauptstadt München eine Radschnellwegverbindung aus der Stadt München. Der Routenverlauf, der 8 km langen Strecke im Landkreis, ist ab der Landkreisgrenze zu München in Poing- Grub über das Gemeindegebiet Poing und Markt Schwaben bis zum Endpunkt am Bahnhof in Markt Schwaben. Ein Bundesförderprogramm speziell für Radschnellwege fördert bereits die Planungskosten mit 75% Anteil. Der Förderantrag soll 2023 noch gestellt und die Planungsleistungen dann 2024 ausgeschrieben werden.
Da es sich um eine gemeinsame Maßnahme mit Stadt und Landkreis München handelt, die vom Bund gefördert wird, ist eine Loslösung durch den Landkreis Ebersberg nicht möglich. Eine gemeinsame Umsetzung der Planungen muss gewährleistet sein, da dies ansonsten für alle Projektbeteiligten förderschädlich sein könnte.
Es werden zunächst im Haushalt Planungskosten angesetzt in Höhe von 830.000 € abzüglich der Bundesförderung in Höhe von 620.000 €. Mit einem Baubeginn wird nicht vor 2027 gerechnet. Die Nettokosten betragen 210.000 €.
Im
Jahr 2024 sollen Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2025 in Höhe von
300.000 € und für das Jahr 2026 in Höhe von 230.000 € eingegangen werden.
Diese Maßnahme soll auf die Warteliste aufgenommen und im selben Zuge von der Warteliste genommen werden, um diese in der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.
Radweg ST2351
Grafing-Bahnhof-Taglaching
Der Geh- und Radweg ist in einem Teilbereich beim neuen Gewerbegebiet
Taglaching bereits gebaut. Um eine durchgängige Radwegeverbindung von Grafing-
Bahnhof bis Taglaching zu erhalten, sind die beiden restlichen Teilstücke noch
zu bauen. Eine Entwurfsplanung dazu ist bereits erfolgt.
Die Strecke im ersten Bauabschnitt
führt neben dem alten Bahndamm, es gibt daher eine enge Abstimmung mit der
unteren Naturschutzbehörde über die weiteren Planungsschritte. Die Maßnahme
soll durch den Landkreis in Vorbereitung zur Abstufung der ST 2351 als
Kreisstraße durchgeführt werden.
Der besagte Abschnitt birgt ein hohes Gefahrenpotenzial für Radfahrer, auf Grund der Unübersichtlichkeit der Strecke und der gefährlichen Einmündungen in die Straße, beim bereits vorhandenen Radwegeteilstück. Bisher ist die Umsetzung an naturschutzfachlichen Belangen gescheitert, hier zeichnet sich nun aber eine Lösung ab.
Die
Bruttokosten belaufen sich auf 865.000 €, welche voraussichtlich erst 2025 und
2026 anfallen. Es werden Zuschüsse in Höhe von 610.000 € erwartet. Die
Nettokosten betragen 255.000 €.
Im
Jahr 2024 sollen Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2025 in Höhe von
400.000 € und für das Jahr 2026 in Höhe von 250.000 € eingegangen werden.
Diese Maßnahme wurde im Haushaltsjahr 2023
auf die Warteliste aufgenommen und soll nun von der Warteliste genommen werden,
um diese in der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.
EBE 2: ZEB Deckensanierung OD Poing –
Westring
Die Gemeinde Poing plant 2024 an der Kreisstraße EBE 2, Plieninger Straße- Abzweigung Westring den Bau eines Kreisverkehrs. Im Zuge der Bauarbeiten soll auch die EBE 2 von der Abzweigung Gruber Straße bis zur Ortsdurchfahrt Ottersberg saniert werden. Die Arbeiten werden durch die Gemeinde Poing beauftragt und durchgeführt, der Landkreis hat lediglich den entsprechenden Kostenanteil zu tragen.
Die Sanierung wird von der Gemeinde Poing mitgeplant und durchgeführt, dadurch ergeben sich Synergieeffekte und Kosteneinsparungen bei Ausschreibung und Ausführung, Bauleitung und Bauüberwachung.
Das Thema wurde im Rahmen des Straßenbauprogramms vom ULV-Ausschuss am 19.07.2023 als ZEB-Maßnahme beschlossen. Es werden im Jahr 2024 300.000 € Kosten angesetzt; Zuschüsse sind nicht eingeplant.
Diese Maßnahme soll auf die Warteliste
aufgenommen und im selben Zuge von der Warteliste genommen werden, um diese in
der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.
EBE 2: ZEB Deckensanierung
Neufarn-Purfing:
Die Investition ist auch eine Maßnahme des Radwege- und Straßenbauprogramms 2023 bis 2027, das im ULV-Ausschuss am 19.07.2023 behandelt wurde. Da der Beschluss A) nur die Maßnahmen beinhaltet, die im Haushaltsjahr 2024 eingeplant werden sollen, ist diese Maßnahme nicht explizit aufgeführt (Die Kosten der Maßnahme fallen im Jahr 2025 an).
Der Zustand des Kreisstraßenabschnitts zwischen Neufarn und Poing wurde bei der letzten ZEB- Befahrung 2020 als sanierungsbedürftig eingestuft. Eine Sanierung sollte innerhalb von 5 Jahren erfolgen.
Die Deckensanierung in dem Abschnitt soll 2025 durchgeführt werden, da eine Verschiebung der Maßnahme zu deutlichen Mehrkosten durch höheren Sanierungsaufwand führen würde.
Die Kosten der Maßnahme betragen 750.000 € (Haushaltsjahr 2025), Zuschüsse sind nicht eingeplant.
Im
Jahr 2024 sollen Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2025 in Höhe von
600.000 € eingegangen werden.
Diese Maßnahme soll aufgrund der
Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2025 auf die Warteliste aufgenommen und
im selben Zuge von der Warteliste genommen werden, um diese in der
Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.
EBE 12: Erneuerung Brücke
Moosach-Altenburg
Bei dem betroffenen Bauwerk handelt es sich um die Brücke über die Moosach bei Moosach- Altenburg. (Baujahr 1964). Das Bauwerk hat derzeit eine Zustandsnote von 3,4, Eine Sanierung wäre unwirtschaftlich, ein Ersatzneubau ist geboten. Derzeit wird ein davor und danach geschotterter Fußweg über das Bauwerk mit einer nutzbaren Kappenbreite von 1,50m geführt. Im Zuge des Neubaus soll die nutzbare Breite auf ca. 2,0m zu vergrößert werden. Der Ersatzneubau kann nur unter Vollsperrung hergestellt werden. Die Bauzeit beträgt ca. 4-5 Monate. Für den Ersatzneubau mit nahezu gleichen Abmessungen muss mit Kosten von ca. 450.000 € gerechnet werden. Die Kosten sind nicht förderfähig.
Der Brückenneubau hätte auf Grund des schlechten baulichen Zustandes bereits 2023 erfolgen sollen, hier waren aber auf Grund der Kurzfristigkeit keine Haushaltsmittel vorhanden. Der Neubau ist daher für 2024 dringend zu empfehlen.
Die Kosten der Maßnahme betragen 450.000 €, Zuschüsse sind nicht eingeplant.
Diese Maßnahme soll auf die Warteliste
aufgenommen und im selben Zuge von der Warteliste genommen werden, um diese in
der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.
EBE 12: ZEB Deckensanierung Buch-Moosach
Die Investition ist auch eine Maßnahme des Radwege- und Straßenbauprogramms 2023 bis 2027, das im ULV-Ausschuss am 19.07.2023 behandelt wurde. Da der Beschluss A) nur die Maßnahmen beinhaltet, die im Haushaltsjahr 2024 eingeplant werden sollen, ist diese Maßnahme nicht explizit aufgeführt (Die Kosten der Maßnahme fallen im Jahr 2025 an).
Der Zustand des Kreisstraßenabschnitts zwischen Buch und Moosach wurde bei der letzten ZEB- Befahrung 2020 auf Grund von Senkungen und Rissen als stark sanierungsbedürftig eingestuft. Eine Sanierung sollte innerhalb von 5 Jahren erfolgen.
Die Maßnahme sollte 2025 umgesetzt werden, da ansonsten die Sanierungskosten durch weitere Senkungen steigen werden.
Die Kosten der Maßnahme betragen 700.000 € (Haushaltsjahr 2025), Zuschüsse sind nicht eingeplant.
Im
Jahr 2024 sollen Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2025 in Höhe von
560.000 € eingegangen werden.
Diese Maßnahme soll aufgrund der
Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2025 auf die Warteliste aufgenommen und
im selben Zuge von der Warteliste genommen werden, um diese in der
Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.
EBE 13: ZEB Deckensanierung OD Glonn
Richtung Norden
Die Investition ist auch eine Maßnahme des Radwege- und Straßenbauprogramms 2023 bis 2027, das im ULV-Ausschuss am 19.07.2023 behandelt wurde. Da der Beschluss A) nur die Maßnahmen beinhaltet, die im Haushaltsjahr 2024 eingeplant werden sollen, ist diese Maßnahme nicht explizit aufgeführt (Die Kosten der Maßnahme fallen im Jahr 2025 an).
Die Maßnahme für den Straßenabschnitt, war ursprünglich bereits für 2022 angedacht, wurde aber auf Grund dringenderer Projekte immer wieder verschoben. Bei der ZEB- Befahrung wurde der Streckenabschnitt als sanierungsbedürftig eingestuft.
Auf
Grund der mehrfachen Verschiebung der Maßnahme, sollte die Sanierung bis 2025
durchgeführt werden, da ansonsten ein erhöhter Sanierungsaufwand zu erwarten
ist.
Die Kosten der Maßnahme betragen 250.000 € (Haushaltsjahr 2025), Zuschüsse sind nicht eingeplant.
Im
Jahr 2024 sollen Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2025 in Höhe von
200.000 € eingegangen werden.
Diese Maßnahme soll aufgrund der
Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2025 auf die Warteliste aufgenommen und
im selben Zuge von der Warteliste genommen werden, um diese in der
Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.
Erweiterung des Verwaltungsgebäudes
inklusive einer PV-Anlage
Das Entsorgungszentrum „An der Schafweide“ wurde 1991/1992 in Betrieb genommen. Aktuell sind weitere Veränderungen am Gebäudestand erforderlich:
Die Veränderungen werden durch die Zusammenlegung der Kommunalen Abfallwirtschaft (Verwaltung und Technik) am Entsorgungszentrum Schafweide notwendig. Veränderungen und Aufgabenmehrungen in der Abfallwirtschaft lassen einen weiter steigenden Personalbedarf erwarten, der im jetzigen Gebäudebestand nicht mehr unterzubringen ist. Nach Auszug der Kreisbrandinspektion aus dem 2. Stock des Verwaltungsgebäudes sollen deshalb die Räume und Terrassen umgebaut bzw. überbaut werden. Um einen Überblick der zu erwartenden Kosten für notwendigen Erweiterungen zu erhalten wurde eine Machbarkeitsstudie erstellt.
Die bisherige Planung „Carport mit PV-Anlage“ soll nicht mehr umgesetzt werden. Das hierfür genehmigte Budget in Höhe von 180.000 € soll nun für die geplante Erweiterung des Verwaltungsgebäudes verwendet werden. Durch den Erweiterungsbau vor dem Verwaltungsgebäude werden ebenfalls Unterstellmöglichkeiten für Fahrzeuge und eine PV-Anlage geschaffen. Für die aktuelle Planung werden insgesamt 420.000 € benötigt. Abzüglich der bereits eingeplanten 180.000 € („Carport mit PV-Anlage“) sind noch 240.000 € einzuplanen. Diese Gelder müssen im Haushalt 2024 zur Verfügung gestellt werden, damit der Umbau zügig erfolgen kann.
Mittelfristig verfolgt die Kommunale Abfallwirtschaft wegen gestiegener Anforderungen und Arbeitsmehrungen den Erweiterungsbau (Bauabschnitt II) am Entsorgungszentrum. Dieses Projekt soll dem ULV-Ausschuss voraussichtlich im November 2023 vorgetragen werden.
Die Kosten der Maßnahme betragen 420.000 €, hiervon wurden bereits 180.000 € für die bisherige Planung genehmigt. Zuschüsse sind nicht eingeplant.
Diese Maßnahme soll auf die Warteliste
aufgenommen und im selben Zuge von der Warteliste genommen werden, um diese in
der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen. Auswirkungen auf die Kreisumlage
gibt es hier keine – die Investitionskosten müssen vom Gebührenzahler
(kostenrechnende Einrichtung) getragen werden.
Damit stellt sich die Warteliste 2024 (unter Berücksichtigung
der Streichungen aber noch vor der Herunternahme von Maßnahmen) zunächst wie
folgt dar:
|
Projekt |
Investitionsnummer |
Derzeitige Projektgesamtkosten |
Kosten- |
|
|
teilweise Schätzungen |
||
|
Hubschrauberlandeplatz |
041-Neu |
4.000.000 € |
2022 |
|
Schlauchwagen (GW-L2 mit
Zusatzbeladung Modul "Wasserversorgung") |
331-0120 |
294.830 € |
2023 |
|
VersorgungsLKW |
331-0119 |
244.490 € |
2023 |
|
Kreiseinsatzzentrale +
Führungsgruppe Katastrophenschutz |
331-NEU |
Noch offen |
|
|
Ausbildungsstätte |
331-NEU |
Noch offen |
|
|
zusätzliche
Turnhalleneinheit am Gymnasium Grafing |
956-0008 |
ca. 2.500.000 € (brutto) |
2017 |
|
Gymnasium Markt Schwaben:
Generalsanierung Bauteil 1 |
958-NEU |
6.000.000 € (brutto) |
2022 |
|
Gymnasium Kirchseeon:
Erweiterung Gymnasium Kirchseeon |
959-008 |
ca. 15.000.000 € (brutto) |
2023 |
|
Ausstattung Gymnasium
Kirchseeon |
865-NEU |
600.000 € |
2023 |
|
Berufliche Oberschule im
Landkreisnorden |
xxx-xxx |
Noch offen |
|
|
Berufsschulzentrum
Ebersberg mit Dreifachturnhalle und Parkdeck für 200 Stellplätze |
967-0001 |
107.332.867 € (brutto) |
2020 |
|
Ausstattung
Berufsschulzentrum |
895-0001 |
5.112.630 € |
2020 |
|
Gymnasium Poing mit 3-fach
Sporthalle und Tiefgarage für 100 Stellplätze |
968-0001 |
105.250.000 € (brutto) |
2022 |
|
Ausstattung Gymnasium
Poing |
866-0001 |
7.000.000 € |
2022 |
|
Gymnasium Vaterstetten
Generalsanierung Dreifachsporthalle |
984-NEU |
10.767.120 € (brutto) |
2023 |
|
Ausstattung
Dreifachsporthalle Gymnasium Vaterstetten |
850-NEU |
185.000 € |
2023 |
|
Realschule Vaterstetten:
Auflösung, Trennungskosten für die Auflösung des Zweckverbandes Staatliche
Realschule Vaterstetten |
xxx-xxxx |
ca. 5.000.000 € |
2018 |
|
Erneuerung Dacheindeckung
Kunsteishalle |
117-NEU |
225.000 € |
2023 |
|
Radschnellverbindung
München – Markt Schwaben |
910-RSV-NEU |
830.000 € (brutto) |
2023 |
|
Radweg ST2351
Grafing-Bahnhof-Taglaching |
910-ST2351 |
865.000 € (brutto) |
2023 |
|
EBE 2: Deckensanierung OD
Poing – Westring |
910-02 NEU 2 |
300.000 € |
2023 |
|
EBE 2: ZEB Deckensanierung
Neufarn-Purfing |
910-NEU |
750.000 € |
2023 |
|
EBE 12: Erneuerung Brücke
Moosach-Altenburg |
910-12 NEU 1 |
450.000 € |
2023 |
|
EBE 12: ZEB
Deckensanierung Buch-Moosach |
910-12 NEU 2 |
700.000 € |
2023 |
|
EBE 13: ZEB
Deckensanierung OD Glonn Richtung Norden |
910-13-NEU 1 |
250.000 € |
2023 |
|
Erweiterung des
Verwaltungsgebäudes inklusive einer PV-Anlage |
720-Neu |
420.000 € |
2023 |
Die Summe der Investitionskosten auf der Warteliste belaufen
sich damit auf mehr als 199 Mio. €.
b) Antrag im KSA am 09.10.2023 von Kreisrätin Christa Stewens,
Kreisrat Albert Hingerl und Kreisrat Günter Scherzl
Mit
Schreiben vom 01.10.2023 stellten die Kreisrätin
Christa Stewens, Kreisrat Albert Hingerl und Kreisrat Günter Scherzl folgenden Antrag:
„Die geplanten
Landkreisschulen Berufsschulzentrum Grafing und Gymnasium Poing werden für das
Haushaltsjahr 2025 verbindlich von der Warteliste genommen.“
Der
Kreis- und Strategieausschuss hat am 09.10.2023 unter TOP 12 Ö wie folgt
beschlossen:
1. Folgende Maßnahmen werden von der Warteliste genommen und in den Haushalt 2024 bis 2027 eingeplant:
|
Projekt |
Investitionsnummer |
Derzeitige
Projektgesamtkosten |
Kosten- |
|
|||
|
|
teilweise Schätzungen |
|
|||||
|
EBE
13: ZEB Deckensanierung OD Glonn Richtung Norden |
910-13-NEU 1 |
250.000 € |
2023 |
|
|||
|
& |
angenommen |
Ja 12 Nein 1 Anwesend 13 |
||||
Projekt |
Investitionsnummer |
Derzeitige
Projektgesamtkosten |
Kosten- |
|
|||
|
|
teilweise Schätzungen |
|
|||||
|
Erneuerung
Dacheindeckung Kunsteishalle |
117-NEU |
225.000 € |
2023 |
|
|||
|
& |
angenommen |
Ja 11 Nein 2 Anwesend 13 |
||||
2. Antrag von KR Reinhard Oellerer für die Baumaßnahme Gymnasium Kirchseeon: Erweiterung Gymnasium Kirchseeon, entgegen der in der Warteliste aufgeführten Projektkosten in Höhe von 15.000.000 € (brutto), Projektkosten in Höhe von 20.000.000 € (brutto) zu veranschlagen.
|
& |
abgelehnt |
Ja 3 Nein 10 Anwesend 13 |
Im Übrigen Abstimmung über die Herunternahme folgender Projekte:
|
Projekt |
Investitionsnummer |
Derzeitige
Projektgesamtkosten |
Kosten- |
|
|
teilweise Schätzungen |
||
|
Schlauchwagen
(GW-L2 mit Zusatzbeladung Modul "Wasserversorgung") |
331-0120 |
294.830 € |
2023 |
|
VersorgungsLKW |
331-0119 |
244.490 € |
2023 |
|
Gymnasium
Kirchseeon: Erweiterung Gymnasium Kirchseeon |
959-008 |
ca. 15.000.000 € (brutto) |
2023 |
|
Ausstattung
Gymnasium Kirchseeon |
865-NEU |
600.000 € |
2023 |
|
Gymnasium
Vaterstetten Generalsanierung Dreifachsporthalle |
984-NEU |
10.767.120 € (brutto) |
2023 |
|
Ausstattung
Dreifachsporthalle Gymnasium Vaterstetten |
850-NEU |
185.000 € |
2023 |
|
Radschnellverbindung
München – Markt Schwaben |
910-RSV-NEU |
830.000 € (brutto) |
2023 |
|
Radweg
ST2351 Grafing-Bahnhof-Taglaching |
910-ST2351 |
865.000 € (brutto) |
2023 |
|
EBE
2: Deckensanierung OD Poing – Westring |
910-02 NEU 2 |
300.000 € |
2023 |
|
EBE
2: ZEB Deckensanierung Neufarn-Purfing |
910-NEU |
750.000 € |
2023 |
|
EBE
12: Erneuerung Brücke Moosach-Altenburg |
910-12 NEU 1 |
450.000 € |
2023 |
|
EBE
12: ZEB Deckensanierung Buch-Moosach |
910-12 NEU 2 |
700.000 € |
2023 |
|
Erweiterung
des Verwaltungsgebäudes am Entsorgungszentrum inklusive einer PV-Anlage |
720-NEU |
420.000 € |
2023 |
|
& |
angenommen |
Ja 13 Nein 0 Anwesend 13 |
1. Folgende Warteliste 2024 wird beschlossen, die beiden Schulneubauten werden zunächst ausgeklammert:
|
Projekt |
Investitionsnummer |
Derzeitige
Projektgesamtkosten |
Kosten- |
|
|||
|
|
teilweise Schätzungen |
|
|||||
|
Hubschrauberlandeplatz |
041-Neu |
4.000.000 € |
2022 |
|
|||
|
Kreiseinsatzzentrale
+ Führungsgruppe Katastrophenschutz |
331-NEU |
Noch offen |
|
|
|||
|
Ausbildungsstätte |
331-NEU |
Noch offen |
|
|
|||
|
zusätzliche
Turnhalleneinheit am Gymnasium Grafing |
956-0008 |
ca. 2.500.000 € (brutto) |
2017 |
|
|||
|
Gymnasium
Markt Schwaben: Generalsanierung Bauteil 1 |
958-NEU |
6.000.000 € (brutto) |
2022 |
|
|||
|
Berufliche
Oberschule im Landkreisnorden |
xxx-xxx |
Noch offen |
|
|
|||
|
Realschule
Vaterstetten: Auflösung, Trennungskosten für die Auflösung des Zweckverbandes
Staatliche Realschule Vaterstetten |
xxx-xxxx |
ca. 5.000.000 € |
2018 |
|
|||
|
& |
einstimmig angenommen |
Ja 13 Nein 0 Anwesend 13 |
||||
4. Abstimmung über den Antrag der Kreisräte
Christa Stewens, Albert Hingerl und Günter Scherzl zur verbindlichen
Herunternahme der beiden Schulvorhaben Berufsschulzentrum Ebersberg in
Grafing-Bahnhof und Gymnasium Poing von der Warteliste für das Haushaltsjahr
2025.
|
& |
abgelehnt |
Ja 3 Nein 10 Anwesend 13 |
5. Die beiden Schulneubauten Gymnasium Poing
und Berufsschulzentrum Ebersberg in Grafing-Bahnhof werden im Oktober 2024
vorbehaltlich der Sicherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit des
Kreishaushalts sowie der Haushalte der Städte, Märkte und Gemeinden des
Landkreises Ebersberg zur Einplanung in den Kreishaushalt 2025 ff von der
Warteliste genommen.
Folgende weitere Warteliste 2024 wird beschlossen:
|
Projekt |
Investitionsnummer |
Derzeitige Projektgesamtkosten |
Kosten- |
|
|||
|
|
teilweise Schätzungen |
|
|||||
|
Berufsschulzentrum
Ebersberg mit Dreifachturnhalle und Parkdeck für 200 Stellplätze |
967-0001 |
107.332.867 € (brutto) |
2020 |
|
|||
|
Ausstattung
Berufsschulzentrum |
895-0001 |
5.112.630 € |
2020 |
|
|||
|
Gymnasium
Poing mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage für 100 Stellplätze |
968-0001 |
105.250.000 € (brutto) |
2022 |
|
|||
|
Ausstattung
Gymnasium Poing |
866-0001 |
7.000.000 € |
2022 |
|
|||
|
& |
angenommen |
Ja 9
Nein 4 Anwesend 13 |
||||
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
Dem Kreistag wird folgender
Beschluss vorgeschlagen:
1. Folgende Maßnahmen werden von der Warteliste genommen und in den Haushalt 2024 bis 2027 eingeplant:
|
Projekt |
Investitionsnummer |
Derzeitige Projektgesamtkosten |
Kosten- |
|
|
teilweise Schätzungen |
||
|
Schlauchwagen (GW-L2 mit
Zusatzbeladung Modul "Wasserversorgung") |
331-0120 |
294.830 € |
2023 |
|
VersorgungsLKW |
331-0119 |
244.490 € |
2023 |
|
Gymnasium Kirchseeon:
Erweiterung Gymnasium Kirchseeon |
959-008 |
ca. 15.000.000 € (brutto) |
2023 |
|
Ausstattung Gymnasium
Kirchseeon |
865-NEU |
600.000 € |
2023 |
|
Gymnasium Vaterstetten
Generalsanierung Dreifachsporthalle |
984-NEU |
10.767.120 € (brutto) |
2023 |
|
Ausstattung
Dreifachsporthalle Gymnasium Vaterstetten |
850-NEU |
185.000 € |
2023 |
|
Erneuerung Dacheindeckung
Kunsteishalle |
117-NEU |
225.000 € |
2023 |
|
Radschnellverbindung
München – Markt Schwaben |
910-RSV-NEU |
830.000 € (brutto) |
2023 |
|
Radweg ST2351
Grafing-Bahnhof-Taglaching |
910-ST2351 |
865.000 € (brutto) |
2023 |
|
EBE 2: Deckensanierung OD
Poing – Westring |
910-02 NEU 2 |
300.000 € |
2023 |
|
EBE 2: ZEB Deckensanierung
Neufarn-Purfing |
910-NEU |
750.000 € |
2023 |
|
EBE 12: Erneuerung Brücke
Moosach-Altenburg |
910-12 NEU 1 |
450.000 € |
2023 |
|
EBE 12: ZEB
Deckensanierung Buch-Moosach |
910-12 NEU 2 |
700.000 € |
2023 |
|
EBE 13: ZEB
Deckensanierung OD Glonn Richtung Norden |
910-13-NEU 1 |
250.000 € |
2023 |
|
Erweiterung des
Verwaltungsgebäudes am Entsorgungszentrum inklusive einer PV-Anlage |
720-NEU |
420.000 € |
2023 |
2. Folgende Warteliste 2024 wird beschlossen:
|
Projekt |
Investitionsnummer |
Derzeitige Projektgesamtkosten |
Kosten- |
|
|
teilweise Schätzungen |
||
|
Hubschrauberlandeplatz |
041-Neu |
4.000.000 € |
2022 |
|
Kreiseinsatzzentrale
+ Führungsgruppe Katastrophenschutz |
331-NEU |
Noch offen |
|
|
Ausbildungsstätte |
331-NEU |
Noch offen |
|
|
zusätzliche
Turnhalleneinheit am Gymnasium Grafing |
956-0008 |
ca. 2.500.000 € (brutto) |
2017 |
|
Gymnasium
Markt Schwaben: Generalsanierung Bauteil 1 |
958-NEU |
6.000.000 € (brutto) |
2022 |
|
Berufliche
Oberschule im Landkreisnorden |
xxx-xxx |
Noch offen |
|
|
Berufsschulzentrum
Ebersberg mit Dreifachturnhalle und Parkdeck für 200 Stellplätze |
967-0001 |
107.332.867 € (brutto) |
2020 |
|
Ausstattung
Berufsschulzentrum |
895-0001 |
5.112.630 € |
2020 |
|
Gymnasium
Poing mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage für 100 Stellplätze |
968-0001 |
105.250.000 € (brutto) |
2022 |
|
Ausstattung
Gymnasium Poing |
866-0001 |
7.000.000 € |
2022 |
|
Realschule
Vaterstetten: Auflösung, Trennungskosten für die Auflösung des Zweckverbandes
Staatliche Realschule Vaterstetten |
xxx-xxxx |
ca. 5.000.000 € |
2018 |
3. Die beiden Schulneubauten Gymnasium Poing
und Berufsschulzentrum Ebersberg in Grafing-Bahnhof werden im Oktober 2024 vorbehaltlich
der Sicherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit des Kreishaushalts sowie
der Haushalte der Städte, Märkte und Gemeinden des Landkreises Ebersberg zur
Einplanung in den Kreishaushalt 2025 ff von der Warteliste genommen.
Im Haushalt 2023 stellt sich die Finanzplanung derzeit wie folgt dar:
|
Jahr |
Investitionen |
Kredite (Neuverschuldung) |
|
2024 |
19.047.107 |
19.000.000 |
|
2025 |
11.419.975 |
11.400.000 |
|
2026 |
6.792.525 |
0 |
Nach der aktuellen Haushaltsplanung 2024 (Stand 10.10.2023) beträgt das Volumen der Investitionen für 2024 17,8 Mio. € - ohne Haushaltsreste aus dem Jahr 2023 (zum Vergleich: Finanzplanung aus Haushalt 2023 für 2024: 19,05 Mio. €).
In diesen 17,8 Mio. € sind Herunternahmen
von der Warteliste und Haushaltsreste aus 2023 nicht berücksichtigt.
Einschätzung zu den Großbaumaßnahmen
Gymnasium Poing und Berufsschulzentrum Ebersberg in Grafing-Bahnhof:
Die AG Schulneubauten befasste sich in inzwischen sechs Sitzungen mit den Schulneubauten. Es wurde folgendes Vorgehen mit 10 Stimmen gegen zwei Stimmen vorgeschlagen:
…
4. Falls sich die Durchführung einer Leistungsphase 0 bewährt, wird
diese auch auf die beiden Schulneubauten Gymnasium Poing und Berufsschulzentrum
Ebersberg in Grafing-Bahnhof angewandt. Hierfür schlägt die AG Schulneubauten
vor, die bereits vorhandenen Haushaltsansätze für vorbereitende Maßnahmen im
Haushalt 2024 ff fortzuschreiben. Der durch die Verwaltung koordinierte
Planungs- und Durchführungsprozess geht dabei unvermittelt weiter. Das
Sachgebiet Kreishochbau und Liegenschaften weist jedoch darauf hin, dass nach
Abschluss der Leistungsphase 0 keine überarbeitete Kostenaufstellung vorliegen
wird. Hier wird es nur Aussagen zur Reduzierung der Flächen geben.
5. Weil über die Durchführung bzw. Ergebnisse der Leistungsphase 0
keine Aussagen getroffen werden können, bleiben sowohl das Gymnasium Poing als
auch das Berufsschulzentrum Ebersberg in Grafing-Bahnhof noch auf der
Warteliste.
6. Die AG Schulneubauten erwartet von der Leistungsphase 0 Ergebnisse,
die eine Einplanung der beiden Schulneubauten im Haushalt 2025 ermöglichen,
d.h., beide Schulneubauten werden von der Warteliste genommen. Dabei soll weder
die dauernde Leistungsfähigkeit des Landkreises gefährdet werden, noch sollen
die Städte, Märkte und Gemeinden aus diesen Baumaßnahmen heraus unzumutbar
belastet werden.
Beide Investitionsmaßnahmen haben für den Landkreis eine hohe strategische Bedeutung, deren Umsetzung nicht anzuzweifeln ist. Die Haushaltslage ist 2023 sehr angespannt, insbesondere deshalb, weil die Einmaleffekte des Jahres 2022 wegfallen und damit in der Größenordnung von 10 Mio € ein „Loch“ in der Deckung der Ergebnisrechnung entsteht. Dieses Loch kann nur über geringere Aufwendungen, höhere Erträge oder über die Kreisumlage abgemildert werden. Es ist unrealistisch, dass ein Ergebnisüberschuss entsteht, der in notwendiger Höhe die Investitionen als Eigenanteile mitfinanziert. Hinzu kommt, dass sehr große Baustellen laufen (Erweiterung Gymnasium Vaterstetten, Aufstockung Realschule Ebersberg, Erweiterung SFZ Grafing) und die Einhaltung der genehmigten Budgets aus heutiger Sicht nicht gelingen wird. Es können aber derzeit keine Prognosen abgegeben werden, in welcher Höhe eine Ausweitung der Budgets notwendig wird. Lieferengpässe, Firmenpleiten und das mangelnde Personal tun ein Übriges. In diese unsicheren Zeiten hinein eine weitere Großbaustelle zu beginnen, ist ein sehr großes Risiko mit derzeit nicht abschätzbaren Folgen.
Angesichts dieser Situation ist es vernünftig und geboten, beide Maßnahmen noch ein weiteres Jahr auf der Warteliste zu belassen und die Zeit intensiv für die Vorbereitung z.B. in alternative Finanzierungsformen (beispielsweise „einfach bauen“, Einbeziehung von privaten Trägern, Durchführung einer Leistungsphase 0 usw.) zu nutzen und im Lichte der Entwicklungen der Weltwirtschaftslage aber auch des Kreishaushalts in einem Jahr mit den neuen Informationen neu zu bewerten.
Folgende Maßnahmen sollen
von der Warteliste genommen werden und sind neu im Haushalt 2024 – 2027 einzuplanen:
|
Projekt |
Investitionsnummer |
Derzeitige Projektgesamtkosten |
Kosten- |
|
|
teilweise Schätzungen |
||
|
Schlauchwagen (GW-L2 mit
Zusatzbeladung Modul "Wasserversorgung") |
331-0120 |
294.830 € |
2023 |
|
VersorgungsLKW |
331-0119 |
244.490 € |
2023 |
|
Gymnasium Kirchseeon:
Erweiterung Gymnasium Kirchseeon |
959-008 |
15.000.000 € (brutto) |
2023 |
|
Ausstattung Gymnasium
Kirchseeon |
865-NEU |
600.000 € |
2023 |
|
Gymnasium Vaterstetten
Generalsanierung Dreifachsporthalle |
984-NEU |
10.767.120 € (brutto) |
2023 |
|
Ausstattung
Dreifachsporthalle Gymnasium Vaterstetten |
850-NEU |
185.000 € |
2023 |
|
Erneuerung Dacheindeckung
Kunsteishalle |
117-NEU |
225.000 € |
2023 |
|
Radschnellverbindung
München – Markt Schwaben |
910-RSV-NEU |
830.000 € (brutto) |
2023 |
|
Radweg ST2351
Grafing-Bahnhof-Taglaching |
910-ST2351 |
865.000 € (brutto) |
2023 |
|
EBE 2: Deckensanierung OD
Poing – Westring |
910-02 NEU 2 |
300.000 € |
2023 |
|
EBE 2: ZEB Deckensanierung
Neufarn-Purfing |
910-NEU |
750.000 € |
2023 |
|
EBE 12: Erneuerung Brücke
Moosach-Altenburg |
910-12 NEU 1 |
450.000 € |
2023 |
|
EBE 12: ZEB
Deckensanierung Buch-Moosach |
910-12 NEU 2 |
700.000 € |
2023 |
|
EBE 13: ZEB
Deckensanierung OD Glonn Richtung Norden |
910-13-NEU 1 |
250.000 € |
2023 |
|
Erweiterung des
Verwaltungsgebäudes am Entsorgungszentrum inklusive einer PV-Anlage |
720-NEU |
420.000 € |
2023 |
Die Summe dieser neuen
Investitionen beträgt netto, d.h., nach Berücksichtigung von Zuschüssen
22.226.440 €, die zusätzlich in die Haushalts-
und Finanzplanung 2024 ff zu veranschlagen sind.
Mit diesen Maßnahmen erhöht sich der
Investitionsbedarf 2024 von 17.825.228 € - ohne Haushaltsreste (Stand 10.10.2023)
auf 19.832.228 € in der zukünftigen Haushaltsplanung 2024.
Wenn diese Maßnahmen von der Warteliste genommen werden, stellt sich die Haushalts- und Finanzplanung wie folgt dar:
|
Jahr |
Investitionen ohne Warteliste Stand 10.10.2023 |
Investitionen mit Herunternahme von der Warteliste Stand
10.10.2023 |
|
2024 |
17.825.228 |
19.832.228 |
|
2025 |
14.367.554 |
19.191.874 |
|
2026 |
9.784.788 |
19.916.788 |
|
2027 |
1.888.051 |
8.710.151 |