Diese Angelegenheit wurde bereits behandelt im
xx-Ausschuss am Datum, TOP YY
Die Einbeziehung der
Fachausschüsse bei der Beratung über die Eckwerte ist nach der Beschlusslage
des Kreistages nicht vorgesehen. Die Eckwerteberatungen für den Haushalt 2025
finden im Kreis- und Strategieausschuss am 08.07.2024 und im Kreistag am 29.07.2024
statt. Unabhängig von der Eckwertediskussion erhalten die Fachausschüsse einen
Zwischenbericht über den Stand des Haushaltsvollzuges ihrer Fachbereiche.
1. Gesamtüberblick (Cockpit):
1.1 Ergebnisrechnung
Die Gesamtausgaben des
SFB-Ausschusses stellen sich wie folgt dar:
Erläuterung:
Die linke Säule zeigt die Planansätze eines Jahres die rechte
die Ist-Werte. Die rote Linie markiert den Stand zum 31.05. eines Jahres (einschließlich Schulen).
Die lineare Betrachtung (ohne Schulen) der Vergleichsjahre
führt zu folgendem Ergebnis:
|
% 31.05. |
Ist |
Ist / Plan % |
Planerfüllung in % |
||
|
Jan - Mai |
Jan - Dez |
||||
|
2017 |
28,65% |
4.847.451 |
15.042.754 |
88,91% |
11,10% |
|
2018 |
30,84% |
4.768.409 |
15.700.617 |
101,55% |
-1,55% |
|
2019 |
29,43% |
4.647.517 |
15.431.989 |
97,72% |
2,28% |
|
2020 |
38,05% |
6.261.336 |
15.504.222 |
94,21% |
5,79% |
|
2021 |
35,08% |
5.385.746 |
15.571.989 |
101,44% |
-1,44% |
|
2022 |
40,90% |
6.583.998 |
18.917.031 |
117,50% |
-17,51% |
|
2023 |
47,74% |
6.061.478 |
12.424.405 |
97,86% |
2,14% |
|
2024 |
62,06% |
8.500.115 |
9.333.619 |
68,27% |
31,73% |
Diese Tabelle zeigt die Planausschöpfung zum 31.5. eines
Jahres bezogen auf den jeweiligen Planansatz dieses Jahres. Mit einer
Planausschöpfung von 62,06 % zum 31.05.2024 liegt der Mittelabfluss deutlich über
den Durchschnitt der Ausschöpfungsgrade der letzten Jahre und war noch nie so
hoch.
Für den hohen
Ausschöpfungsgrad im Vergleich zu den Vorjahren ist die Kostenstellen 222 Asyl
verantwortlich. Die Kostenerstattung erfolgt nicht periodengenau, sodass es
hier zu zeitlichen Verschiebungen zwischen Aufwendungen und Erträgen kommt.
1.2 Investitionen:
Auf die Darstellung der Investitionen wird im Zwischenbericht
verzichtet, weil dies zu diesem Zeitpunkt keine Aussagekraft hat.
2. Darstellung der einzelnen Kostenstellen des
SFB-Ausschusses
2.1 Die Sachgebiete und
„besondere Schulen“
|
Jan - Mai |
Jan - Dez |
Prognose |
||||||
|
Ist |
Plan |
|||||||
|
2020 |
2021 |
2022 |
2023 |
2024 |
2024 |
Ausschöp- |
||
|
094
Kulturförderung |
76.387 |
59.075 |
-8.431 |
65.910 |
70.740 |
158.648 |
44,6% |
1.500
|
|
110 Bildung
und IT |
75.398 |
74.421 |
71.325 |
72.933 |
61.823 |
205.098 |
30,1% |
Planeinhaltung |
|
114
Gastschüler |
446.425 |
1.044.177 |
979.910 |
|
|
|
|
Planeinhaltung |
|
116
Medienzentrum Ebersberg |
7.835 |
6.326 |
6.518 |
73.493 |
-75.129 |
49.099 |
-153,0% |
-
86.600 |
|
117
Sportförderung |
|
|
|
103.020 |
100.381 |
668.000 |
15,0% |
Planeinhaltung |
|
200
Fachabteilung 2, Soziales |
15.119 |
8.814 |
700 |
460 |
5.022 |
1.996 |
251,6% |
Planeinhaltung |
|
203 Demografie |
182.375 |
225.244 |
335.804 |
346.597 |
357.736 |
902.248 |
39,6% |
-
40.300 |
|
210
Wohnungswesen, Ausbildungsförderung, Versicherungsangel. |
214.683 |
34.831 |
214.267 |
176.106 |
465.907 |
990.318 |
47,0% |
Planeinhaltung |
|
220 Sozialamt
- örtlicher Träger |
1.536.654 |
1.523.099 |
1.755.233 |
2.049.664 |
2.290.066 |
2.671.421 |
85,7% |
Planeinhaltung |
|
221 Sozialamt
- überörtlicher Träger |
15.660 |
-22.058 |
28.066 |
99.435 |
80.035 |
-65.000 |
-123,1% |
40.000 |
|
222 Asyl |
477.623 |
545.671 |
947.331 |
-4.485 |
1.894.611 |
560.163 |
338,2% |
Planeinhaltung |
|
223 Frauenhaus |
|
|
|
|
0 |
0 |
|
Planeinhaltung |
|
250 Jobcenter
Ebersberg |
2.428.638 |
1.128.415 |
1.529.078 |
2.293.740 |
2.087.359 |
4.662.363 |
44,8% |
-
209.600 |
|
310 Ausländer-
und Personenstandswesen |
267.406 |
312.800 |
301.076 |
264.336 |
339.523 |
968.567 |
35,1% |
-
10.000 |
|
700
Fachabteilung 5, Gesundheit |
-145.015 |
-27.380 |
-20.698 |
-2.284 |
36.718 |
241.717 |
15,2% |
-
40.000 |
|
710
Betreuungsstelle |
122.291 |
121.253 |
103.958 |
116.620 |
127.370 |
311.920 |
40,8% |
2.000
|
|
835 Realschule
Vaterstetten (ZV, Umlageanteil LK) |
378.275 |
307.634 |
306.292 |
368.992 |
617.984 |
1.104.237 |
56,0% |
98.400 |
|
870
Landwirtschaftsschule Ebersberg |
5.981 |
7.140 |
-4.842 |
-1.672 |
9.041 |
12.549 |
72,0% |
Planeinhaltung |
|
875 FOS/BOS
Erding |
155.601 |
36.283 |
38.412 |
38.614 |
30.927 |
252.480 |
12,2% |
Planeinhaltung |
|
SUMME |
6.261.336 |
5.385.746 |
6.583.998 |
6.061.478 |
8.500.115 |
13.695.824 |
62,1% |
|
Die Prognose der Sachgebiete
bezieht sich auf alle Abweichungen der Ergebnisrechnung ohne Berücksichtigung
der Personalkosten. Die Prognose für die Personalkosten hat der Personalservice
für alle Kostenstellen ermittelt und wird am Ende des Berichtes für den
gesamten Teilhaushalt mit einbezogen.
Des Weiteren wurde für das
Jahr 2023 die Kostenstelle 117 Sportförderung zum ersten Mal beplant. Bis 2022
wurde die Sportförderung unter der Kostenstelle 114 Sport und Gastschüler mit
einem Kostenträger geführt. Ab 2023 bekommt die Sportförderung eine eigene
Kostenstelle und bleibt im Ausschuss für Soziales, Familie, Bildung, Sport u.
Kultur (SFB). Der Bereich Gastschüler hingegen wird dem Bereich Schulen (SFB)
zugeordnet. Im Rahmen dieser Aufteilung wurde der Bereich Gastschüler
buchhalterisch umstrukturiert, um den Vorgaben der VVKommHSyst-Doppik zu
entsprechen.
Begründungen:
Kostenstelle 116 Medienzentrum Ebersberg – Unterschreitung 86.600 €
Mit der Zuweisung für das
Förderprogramm "digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen
Schulen" wurde im Haushaltsjahr 2023 gerechnet. Jedoch konnte der Verwendungsnachweis
aufgrund der noch ausstehenden Rechnungen erst Anfang 2024 eingereicht werden,
sodass der Ertrag in 2024 einging.
Kostenstelle 203 Demografie – Unterschreitung
40.300 €
Im Jahr 2024 können alle Projektvorhaben umgesetzt werden. Die prognostizierte Unterschreitung des Budgets begründet sich insbesondere darin, dass insbesondere die beiden Förderungen des Landkreises für Auszubildende in der Pflege in Erziehungsberufen sowie für Kurzzeitpflegeplätze nicht im vollen Umfang abgerufen werden. Ferner verzögert sich die Schaffung des Pflegekrisendienstes aufgrund einer äußerst trägen Bearbeitungszeit beim Fördergeber.
Kostenstelle 221 - Sozialamt - überörtlicher Träger – Überschreitung 40.000 €
Durch die zeitversetzte
Kostenerstattung des Bezirkes wird von einer Überschreitung des Budgets in Höhe
von 40.000 € zum Ende des Jahres ausgegangen.
Kostenstelle 250 – Jobcenter – Unterschreitung
209.600 €
Gegenüber dem
Vorjahreszeitraum liegen die Bedarfsgemeinschaften mit 1.620 nahezu auf dem
gleichen Niveau (1.625). Für die Ukraine-BG´s liegen nur endgültige Zahlen für
die ersten 2 Monate vor. Betrachtet man diese näher, erkennt man, dass diese
BG´s um ca. 80 gefallen sind. Durch die vermehrten Beantragungen von Bürgergeld
(einmalig wegen Nebenkostenabrechnungen oder dauerhaft) und durch die weitere
Gesetzesänderung zur Einkommensanrechnung seit 01.07.2023 (Ausbildungs- und
Mutterschaftsgeld werden nicht mehr angerechnet) kommt es zu einem Anstieg der
restlichen Bedarfsgemeinschaften (+ 50). In der Pressemitteilung der BA über
den aktuellen Arbeitsmarkt ist von einer beständigen, jedoch schwachen
Wirtschaftsentwicklung die Rede. Trotz allen Unwägbarkeiten wird insgesamt von
einer Reduzierung der Bedarfsgemeinschaften ausgegangen. Die Schätzung liegt im
Jahresverlauf bei 1.610 BG.
Als Jahresmittelwert für die
Kosten der Unterkunft (KdU) pro Bedarfsgemeinschaft wird nach derzeitiger
Prognose 2024 ein Wert von 545 € pro BG zugrunde gelegt. Im Vergleich zu 2023
sind die durchschnittlichen Kosten für die Unterkunft und Heizung um 2,3 %
gesunken. Die ukrainischen Bedarfsgemeinschaften haben mittlerweile „normale“
Mietverträge (Untermietverträge oder nur Nebenkosten sind inzwischen selten)
und zahlten in den ersten Monaten pro BG mehr als der restliche Durchschnitt.
Zusätzlich sorgte die Regulierung der Strom- und Gaspreise in
den letzten Monaten (und somit geringere Nebenkosten) bzw. die Einleitung und
strikte Handhabung des Mietpreissenkungsverfahrens zu geringeren Kosten.
Nach aktuellen Hochrechnungen werden die Kosten der Unterkunft um rund 611.000 € höher ausfallen als geplant (Plan 2024: 1.450 BGs und 570 € pro BG, Prognose: 1.610 BGs und 545 € pro BG). Dadurch werden aber auch die Erstattungen vom Bund höher ausfallen. Weiterhin wurde vom Bayerischem Staatsministerium die Weitergabe erhöhter Umsatzsteuermittel für die Ukraine angekündigt. Berücksichtigt man noch die Hochrechnungen der Kautionen, Mietschulden, Erstattungen an den Bund usw. wird die Kostenstelle des Jobcenters um 209.600 € unterschritten werden.
Kostenstelle 310 - Ausländer- und
Personenstandswesen – Unterschreitung 10.000 €
Zum jetzigen Zeitpunkt wird
aufgrund der steigenden Ausländerzahlen und dem damit verbundenen Anstieg von
Aufenthaltstiteln mit höheren Erträgen gerechnet. Demgegenüber steht ein
Mehrbedarf bei Schulungen für neue Mitarbeiter.
Kostenstelle 700 – Fachabteilung 5,
Gesundheit – Unterschreitung 40.000 €
Aufgrund der Förderung der
Digitalisierung im Gesundheitsamt können Personalkosten für die
Digitalisierungsmanagerin eingespart werden.
Kostenstelle 835 – Realschule Vaterstetten – Überschreitung 98.400 €
Die Verbandsumlage zur
Deckung des laufenden Bedarfs wurde für das Jahr 2024 auf 898.401 €
festgesetzt. Zur Haushaltsplanung stand dieser Betrag noch nicht fest und wurde
zu niedrig angesetzt.
Entwicklung der teuersten Kostenträger:
Die bedeutendsten
Kostenträger entwickeln sich wie folgt:
|
Jan - Mai |
|||||
|
Ist |
|||||
|
2020 |
2021 |
2022 |
2023 |
2024 |
|
|
1145/1111-1119
Gastschüler |
295.714 |
270.969 |
433.124 |
465.802 |
198.523 |
|
2264/2265
Grundsicherung |
760.800 |
865.487 |
795.606 |
1.085.148 |
1.346.295 |
|
2511 Kosten
der Unterkunft und Heizung |
2.226.026 |
1.072.181 |
1.372.285 |
2.130.242 |
1.811.264 |
|
Summe |
3.282.540 |
2.208.638 |
2.601.015 |
3.681.192 |
3.356.082 |
Ab 2023 werden die Erträge
aus den Gastschulbeiträgen mit dem Kostenträger 1111 bis 1119 Gastschüler direkt bei den einzelnen
Schulkostenstellen 820 bis 890 verbucht (zuvor auf den Kostenträger 1145). Sie
sind nach § 7 Abs. 3 Satz 5 AVBaySchFG erst zum 01. Juli fällig. Für das
Haushaltsjahr 2024 wird zum jetzigen Zeitpunkt von einer Planeinhaltung ausgegangen. Jedoch erfolgt die
Abrechnung der Gastschulbeiträge immer erst zum 4. Quartal, sodass es zu einer
Über- oder Unterschreitung kommen kann. Die Zahlungen der Gastschulbeiträge
erfolgen auf der Kostenstelle 114 Gastschüler ebenfalls mit den Kostenträgern
1111 bis 1119. Dabei widerspiegeln die Kostenträger die Schularten (Realschule,
Gymnasium Berufsschule usw.).
Die Grundsicherung im Alter
und bei Erwerbsminderung stellen bezogen auf den Aufwand eine der größten
Positionen im SFB-Ausschuss dar. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften weist eine
unwesentliche Steigerung auf. Daraus darf aber nicht geschlossen werden, dass
im ersten Halbjahr keine neuen Anträge gestellt wurden. Hier spiegelt sich
vielmehr, dass die Zahl der monatlichen Einstellungen fast identisch mit der
monatlichen Anzahl der Neuanträge ist. Der steigende Bedarf spiegelt die
Erhöhung der Regelsätze sowie die steigenden Energiekosten wider. Diese Kosten werden seit dem Jahr 2014 vollständig vom Bund
getragen und haben damit keine Auswirkungen auf den Kreishaushalt.
Die Kosten der Unterkunft,
die mit Aufwendungen in Höhe von 9.918.000 € geplant waren, werden um ca.
611.000 € höher ausfallen. Berechnungsgrundlage sind hierbei 1.610
Bedarfsgemeinschaften und der prognostizierte KdU-Wert pro Bedarfsgemeinschaft
von 545 €.
2.2 Die Schulen mit Budgetvereinbarung (Kontrakt)
Überblick:
Ab dem Jahr 2023 wurde die
Kostenstelle 896 Berufsfachschule Kirchseeon eingeführt und die Gastschüler
(zuvor auf der Kostenstelle 114 Sport und Gastschüler) komplett dem Bereich der
Schulen zugeordnet.
Der Grad der
Budgetausschöpfung zum 31.05.2024 liegt bei
ca. 13,5 % anhand der aktuellen Buchungen. Der geringe Ausschöpfungsgrad
begründet sich durch die Kostenstelle 114 Gastschüler, welche mit 6,5 Mio. € Planungsvolumen
73% des gesamten Schulbudgets beansprucht. Die Abrechnung der Gastschulbeiträge
erfolgt erst zum 4. Quartal, sodass ein Großteil des Budgets noch nicht
verbucht werden konnte. Betrachtet man den Ausschöpfungsgrad der
landkreiseigenen Schulen (Kst. 820 bis 896), liegt dieser bei rund 43 %.
Übersicht pro Schule:
|
Jan - Mai |
Jan - Dez |
Prognose |
||||||
|
Ist |
Plan |
|||||||
|
2020 |
2021 |
2022 |
2023 |
2024 |
2024 |
Ausschöp- |
||
|
114
Gastschüler |
|
|
|
506.416 |
215.870 |
6.475.700 |
3,3% |
Planeinhaltung |
|
119
Schulen/Bildung |
113.533 |
-1.100.572 |
172.762 |
153.742 |
148.783 |
436.563 |
34,1% |
-
14.000 |
|
820 Realschule
Ebersberg |
44.663 |
110.598 |
-11.298 |
60.159 |
57.546 |
191.275 |
30,1% |
8.700
|
|
830 Realschule
Markt Schwaben |
45.079 |
-82.460 |
18.932 |
64.875 |
103.657 |
86.164 |
120,3% |
1.300
|
|
833 Realschule
Poing |
35.210 |
50.203 |
56.339 |
55.336 |
57.803 |
196.780 |
29,4% |
8.700
|
|
840 Gymnasium
Grafing |
93.339 |
114.049 |
-8.117 |
119.914 |
130.713 |
298.047 |
43,9% |
26.800 |
|
850 Gymnasium
Vaterstetten |
81.966 |
-212.000 |
-264.182 |
93.862 |
124.532 |
-16.452 |
-756,9% |
69.000 |
|
860 Gymnasium
Markt Schwaben |
47.494 |
-62.253 |
-15.711 |
81.524 |
104.720 |
200.637 |
52,2% |
25.000 |
|
865 Gymnasium
Kirchseeon |
56.369 |
38.208 |
-20.172 |
109.288 |
92.697 |
253.881 |
36,5% |
40.600 |
|
880
Sonderpädagogisches Förderzentrum Grafing |
70.904 |
83.536 |
46.929 |
66.034 |
59.445 |
198.341 |
30,0% |
-
2.200 |
|
890
Sonderpädagogisches Förderzentrum Poing |
55.374 |
68.233 |
52.025 |
60.423 |
72.688 |
248.975 |
29,2% |
-
6.500 |
|
892
Berufsschule Grafing |
|
|
|
|
870 |
|
|
Planeinhaltung |
|
895
Berufsschule Zinneberg (Berufsvorbereitungsjahr) |
37.338 |
29.598 |
9.642 |
-3.000 |
6.733 |
0 |
|
Planeinhaltung |
|
896
Berufsfachschule für Kinderpflege Kirchseeon |
|
|
|
370 |
19.455 |
275.600 |
7,1% |
Planeinhaltung |
|
SUMME |
681.269 |
-962.861 |
37.149 |
1.368.943 |
1.195.512 |
8.845.511 |
13,5% |
|
Schulen/Bildung (KST 119) – Unterschreitung
14.000 €
Der Grund für den
Minderbedarf liegt vor allem bei dem Campus-Vertrag (Microsoft-Lizenzen) für
unsere Landkreisschulen. Diese Kosten werden nicht mehr über diese
Kostenstelle, sondern über die Schulkostenstellen abgerechnet.
Zu den Schulen (KST 820 -896)
Die Planung für die Gastschulbeiträge orientieren sich
grundsätzlich an den Vorjahreswerten. Aufgrund der Plan-Ist-Abweichung bei der
Anzahl von Gastschülern kommt es zu leichten Budgetabweichungen. Zum Beispiel
wurden beim Gymnasium Kirchseeon 9 Gastschüler weniger aufgenommen, sodass dies
zu Mindereinnahmen von 8.550 € führt.
Der Vertrag für die Förderung von JAS und SAS wurde 2021
neu ausgeschrieben und mit einem Festbetrag über 4 Jahre abgeschlossen, sodass
die Planansätze bei allen Schulen eingehalten werden.
Die Kostenpauschale für die Mitfinanzierung der offenen Ganztagsschulen
wird bei den Realschulen Ebersberg und Poing, Gymnasien Grafing und Kirchseeon um
7.000 € überschritten, weil sich unerwartet die Anzahl der Gruppen um eine
Gruppe auf das Niveau vor Corona erhöht hat. Beim SFZ Poing hingegen kommt es
aufgrund des Minderbedarfes einer Gruppe zu einer Einsparung von 7.000 €.
Bezüglich des Büchergeldes wird von dem Erhalt der
geplanten Mittel ausgegangen. Bei den Realschulen ist der LehrplanPlus so gut
wie umgesetzt, sodass davon ausgegangen wird, dass weiterhin Rücklagen gebildet
werden können. Bei den Gymnasien hingegen ist die Büchergeldrücklage bereits
aufgebraucht, sodass der Landkreis in 2023 ein Defizit von rund 69.000 € tragen
musste. Dies wird sich auch in 2024 nicht ändern, weil die Umstellung auf den
neuen Lehrplan noch nicht abgeschlossen ist und die Büchergeldzuweisungen nicht
angehoben wurden. Für die Gymnasien wird in 2024 mit einem Defizit in Höhe von
85.000 € gerechnet.
Die Laufzeit des Digitalpaktes endet gemäß Richtlinie im
Haushaltsjahr 2024. Für die meisten Schulen sind hierfür keine Beschaffungen
mehr in 2024 geplant. Für das Gymnasium Vaterstetten und Markt Schwaben sind
noch unerwartet verzögerte Beschaffungen und Verkabelungen aus 2023
erforderlich. Da derzeit nicht bekannt ist, wann der Verwendungsnachweis abgerechnet
und damit die Zuweisung der 90% Förderung erfolgen kann, wird insgesamt von
einem Mehrbedarf von 35.000 € ausgegangen. Die Höhe der Kosten für die fremden
EDV-Dienstleistungen wird durch die an den Digital-Pakt 19-24 angelehnte
Admin-Förderung vom Bund bzw. Land entlastet. Diese endet jedoch zum 31.12.2024
(analog Digital-Pakt!). Insgesamt gelingt es den meisten Schulen das Budget für
zum Beispiel EDV-Ersatzbeschaffungen, Wartungs- und Dienstleistungskosten
einzuhalten beziehungsweise können auf 2025 verschoben werden. Nur dem
Gymnasium Vaterstetten wird dies trotz großer Sparbemühungen nicht gelingen. Durch
die Erweiterung und Digitalisierung der Schule sind notwendige Anschaffungen
nicht auf Folgejahre verschiebbar. Es wird von einem Mehrbedarf von 13.000 €
ausgegangen.
Nach derzeitigen Kenntnisstand und den Rückmeldungen aus den
Controllinggesprächen wird beim Schulbudget (ohne Kst. 114 und 119) mit einer Planüberschreitung
von rund 171.400 € gerechnet.
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative
Handlungsoptionen?
Welche?
Dem SFB-Ausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
Diese Vorlage dient der Information der Kreisräte; ein Beschluss ist nicht notwendig. In einem Jahr wird dem SFB-Ausschuss in dieser Form wieder berichtet.
Die Personalkosten werden insgesamt um 434.000 € höher ausfallen als geplant. Größtenteils liegt dies an den 8 neuen Stellen für die Kostenstelle 210 Wohnungswesen, Ausbildungsförderung, Versicherungsangelegenheiten aus dem Reserveplan. Positiv hervorzuheben ist die Integrationspauschale mit einem Anteil von 1.176.271 € (laut Entwurf) für den Landkreis Ebersberg. Dieses Geld steht für den Bereich Integration, Asyl und Digitalisierung der unteren Ausländerbehörde zur Verfügung. Nach der Analyse der Zwischenberichte der Sachgebiete wird der SFB-Ausschuss sein Teilbudget aufgrund der Integrationspauschale unterschreiten. Es wird von einer Planunterschreitung von rund 829.500 € ausgegangen.