Diese Angelegenheit wurde bereits behandelt im

Kreistag am 27.4.2015, Ö 10

ULV Ausschuss am 19.07.2023, Ö 6

ULV Ausschuss am 29.11.2023, Ö 11

ULV Ausschuss am 16.04.2024, Ö 9

Der Beschluss zum Klimaziel des Landkreises von 2006 wurde 2015 erneuert (Beschluss 2015 ist Anlage 1). In 2023 beschäftigte sich der ULV-Ausschuss in zwei Sitzungen mit der Frage, inwieweit das Klimaziel des Landkreises aktualisiert werden soll. Nachdem es zu keiner Einigung kam, sollte die Aktualisierung des Klimaziels im Rahmen einer interfraktionellen Arbeitsgruppe erarbeitet und sodann erneut im Gremium beraten werden. Die interfraktionelle Arbeitsgruppe tagte am 11.02.2024 und am 05.02.2024.

Der Kreistag soll in seiner Sitzung am 13.05.2024 über die Aktualisierung des Klimaziels beschließen. Der von der Arbeitsgruppe erarbeitete Beschlussvorschlag ist dem Anhang zu entnehmen (Anlage 2).

Die Fraktionen wurden gebeten, den Beschlussvorschlag zu diskutieren und Feedback an das Klimaschutzmanagement zu senden, so dass dieses in der ULV Sitzung am 16.04.2024 diskutiert werden konnte. In der ULV Sitzung lag eine Rückmeldung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen mit Ergänzungen zum Beschlussvorschlag vor und auch das Klimaschutzmanagement machte 2 Formulierungsvorschläge (siehe Anlage 3). Die Ergänzungsvorschläge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen sind in grüner Schrift eingefügt, die Ergänzungsvorschläge des Klimaschutzmanagements in blauer Schrift. Die anderen Fraktionen hatten keine Ergänzungswünsche.  

Beratungen im ULV-Ausschuss:

In der Sitzung des ULV-Ausschusses am 16.04.2024 wurde der erweiterte Beschlussvorschlag zur Kenntnis genommen, jedoch kein Beschluss zur Formulierung gefasst. Die Fraktionen äußerten den Wunsch, den durch die Ergänzungen erweiterten Beschlussvorschlag zunächst in ihren Fraktionen zu besprechen.

In der Sitzung des Kreis- und Strategieausschusses am 29.04.2024 soll ein Formulierungsvorschlag zur Aktualisierung des Klimaziels als Empfehlung für den Kreistag am 13.05.2024 beschlossen werden.

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                                                                       ☒ ja, positiv

                                                                       ☐ ja, negativ

                                                                       ☐ nein

Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Wird in der Sitzung erarbeitet, Grundlage s. Anlage 3.

Auswirkung auf den Haushalt:

Keine