Kreistag - 02.05.2016 - 16:00-19:25 Uhr

Sitzung
2014-2020/KT/13
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Ebersberg, Hermann-Beham-Saal im Landratsamt in Ebersberg
Datum
02.05.2016
Zeit
16:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Einwände zur Niederschrift der vorausgehenden Sitzung

 
Ö 2

Bürgerinnen und Bürger fragen

 
Ö 3

Personalia und Ehrungen

 
Ö 4

Haushalt 2015, Zusammenfassung aus den Berichten der Fachausschüsse über das Jahresergebnis 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

2015/2571
Ö 5

Haushalt 2015, Über- und außerplanmäßige Genehmigungen von Teilbudgets der Fachausschüsse

Beschluss: einstimmig angenommen

2015/2572
Ö 6

Aufhebung der Satzung der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Beschluss: einstimmig angenommen

2015/2549/2
Ö 7

Kreisklinik Ebersberg gGmbH; Neuaufnahme eines Mitglieds in die Gesundheit Oberbayern GmbH

Beschluss: einstimmig angenommen

2016/2640/1
Ö 8

Ortsumfahrungen Weißenfeld/Parsdorf, Antrag der Gemeinde Vaterstetten auf Kostenbeteiligung, Abschluss einer Sonderbaulastvereinbarung

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Nein: 18

2015/2459/2
Ö 9

Bekanntgabe von Eilentscheidungen

 
Ö 10

Informationen und Bekanntgaben

 
Ö 10.1

Sitzungsdienstprogramm Session, Vorführung des Einsatzes der Recherchefunktion

2015/2541
Ö 10.2

Erweiterung des Straftatbestandes von § 108e StGB - Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern

2016/2642
Ö 11

Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 12

Anfragen