Kreis- und Strategieausschuss - 07.10.2019 - 16:00-20:05 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Feststellung der Beschlussfähigkeit und Einwände zur Niederschrift der vorausgehenden Sitzung 
Ö 2Bürgerinnen und Bürger fragen 
Ö 3Mitgliedschaft im Kreistag; Ausscheiden von KR Franz-Xaver Garhammer

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

2019/3511
Ö 4Mitgliedschaft im Kreistag; Nachrücken von KR Peter Speckmaier

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

2019/3512
Ö 5Kreistagswahl am 15. März 2020; Bestellung eines Wahlleiters und seines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

2019/3487
Ö 6Konsolidierter Gesamtabschluss des Landkreises 2018 mit Beteiligungsbericht

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

2018/3249
Ö 7Information über die Haushaltsentwicklung 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2018/3250
Ö 8Finanzleitlinie "Kommunales Schuldenmanagement"; 2. Halbjahresbericht 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

2018/3252
Ö 9Haushalt und Finanzleitlinie; Warteliste 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

2018/3251
Ö 10Beteiligungsmanagement; Kreisklinik gGmbH; Grundsatzdiskussion zur medizinischen und technischen Ausstattung im Zusammenhang mit den Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesses (DAWI)

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

2019/3355
Ö 11Energiewende 2030;
Förderung der Klimaschulen;
Jahresbericht der Klimaschul-Managerinnen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

2019/3516
Ö 12Beitritt der Gemeinde Anzing zur Wohnbaugesellschaft Ebersberg WBE gKU; Änderung der Unternehmenssatzung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

2017/3030
Ö 13Zuweisungen von Asylbewerbern; Seenotrettung; Antrag der GRÜNEN vom 23.09.19, erweitert um die SPD-Fraktion und ödp

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7

2019/3521
Ö 14Bekanntgabe von Eilentscheidungen 
Ö 15Informationen und Bekanntgaben 
Ö 15.1Kreisstraßen EBE 8 und 13; Kreuzungsvereinbarung Kreisverkehr bei Schammach 
Ö 15.2Bilanzpolitik; Steuerungsmöglichkeiten im Rahmen des Jahresabschlusses

Beschluss: Kenntnis genommen

2019/3492
Ö 16Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung 
Ö 17Anfrage schriftlich von KRin Doris Rauscher; Sachstandsbericht Gymnasium Poing